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Regierungen, Italien

ROM - Der italienische Ex-Innenminister und Rechtspopulist Matteo Salvini will zurück an die Macht - bei einer Großkundgebung gegen die Regierung in Rom versammelte er Zehntausende Anhänger seiner Lega sowie anderer Oppositionsparteien.

20.10.2019 - 15:38:25

Salvini führt rechte Kundgebung in Rom an: 'Wir kehren zurück'. An der Protestveranstaltung "Orgoglio Italiano" (Italienischer Stolz) nahmen nach Angaben der Zeitung "Corriere della Sera", die sich auf die Polizei berief, 50 000 Menschen teil. Die Organisatoren sprachen von 200 000 Menschen.

Am Samstag - rund eineinhalb Monate nach dem Antritt der derzeitigen Koalition - kamen die Regierungsgegner auf der zentralen Piazza San Giovanni zusammen. Der Ort ist eigentlich für linksgerichtete Versammlungen bekannt. "Wir werden zurückkehren und zwar bald", sagte Salvini bei der Kundgebung, die seine Position als Anführer des rechtskonservativen Blocks in Italien festigte. Der 46 Jahre alte Chef der rechtspopulistischen Lega führte die Kundgebung an. Zu Beginn wurde die Opernarie "Nessun Dorma" gespielt, in der es unter anderem heißt: "Vincero, vincero" (Ich werde siegen, Ich werde siegen).

Vor Salvini sprachen auch der frühere Ministerpräsident Silvio Berlusconi von der Mitte-Rechts-Partei Forza Italia und die zunehmend beliebte Giorgia Meloni von der rechtsnationalen Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens). Auch Vertreter der rechtsextremen Partei Casa Pound waren anwesend, gingen aber nicht ans Mikrofon. Salvini wies Kritik an der Beteiligung von Rassisten zurück und sprach von "einem Platz voller Italiener, die stolz sind, Italiener zu sein".

Derzeit sitzt Salvini in der Opposition, ist aber fest entschlossen, seine Partei an die Macht zu bringen. Im Sommer hatte er sich selbst ins Aus manövriert. Beflügelt von guten Umfragewerten hatte Salvini die ganze Macht für sich beansprucht und das Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufgekündigt. Die Sterne schlossen sich jedoch mit den Sozialdemokraten (PD) zusammen.

Damit will sich Salvini nicht abfinden. Die letzten Wochen tingelte er als Oppositionspolitiker rastlos durch das Land. Die Koalition, die erneut der parteilose Giuseppe Conte als Ministerpräsident anführt, war am 5. September vereidigt worden. Vor allem die Abneigung gegenüber Salvini hält die beiden einst zerstrittenen Parteien zusammen. In Umfragen liegt Salvinis Lega allerdings immer noch mit rund 34 Prozent weit vor allen anderen Parteien.

"Conte, gib auf!", schrieb am Sonntag die rechtspopulistische Zeitung "Libero". "Endlich wiedervereint - Räumungsbefehl für Conte", schrieb das rechtsgerichtete Blatt "Il Giornale" am Tag nach der Kundgebung.

Bei der Veranstaltung hatte Salvini der neuen Regierung vorgeworfen, sie lasse zu viele im Mittelmeer gerettete Migranten ins Land und erhöhe die Steuern. Salvini setzt darauf, die Regierung mit Hilfe anstehender Regionalwahlen zu destabilisieren. "Wir werden sie alle neun gewinnen und sie nach Hause schicken, damit diejenigen in die Regierung zurückkehren, die wissen, wie man regiert", sagte er.

"Vereinigt vertreten wir die wahre und natürliche Mehrheit der Italiener. In jeder Wahlrunde, bei Kommunal-, Regional-, Europa- und Parlamentswahlen, haben wir die gleiche Antwort erhalten: Italien will von uns regiert werden", sagte Berlusconi bei der Kundgebung. Die Zeitung "La Stampa" schrieb am Sonntag allerdings vom "letzten Sonnenuntergang für Silvio Berlusconi".

@ dpa.de

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