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Regierungen, Italien

ROM - Bei der Suche nach einer neuen Regierungsmehrheit in Italien startet der frühere Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, in die Schlussphase.

08.02.2021 - 05:48:25

Draghi startet neue Gesprächsrunde bei Mehrheitssuche in Italien. Der Ökonom will am Montagnachmittag (ab 15.00 Uhr) eine zweite Runde politischer Konsultationen starten. Dabei spricht er erneut mit Vertretern von Parteien aus der bisherigen Regierung und der Opposition. Er hatte diese Gruppen bereits in einer ersten Runde getroffen. Für Montag stehen viele Kleinparteien auf dem Plan, Dienstag sollen die Schwergewichte folgen.

Der 73-jährige Draghi muss, wenn er Premier werden will, in beiden Parlamentskammern eine Vertrauensfrage bestehen. Die bisherige Mitte-Links-Regierung hatte dort nach einem Koalitionsbruch keine stabile Mehrheit mehr gehabt. Deshalb war Ministerpräsident Giuseppe Conte am 26. Januar zurückgetreten. Der parteilose Jurist war bei seiner Suche nach neuen Unterstützern gescheitert.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte daraufhin am Mittwoch dem Ex-Bankmanager Draghi ein Mandat zur Bildung eines neuen Kabinetts angeboten. Draghi, der in Rom kein politisches Amt besitzt, nahm den Auftrag unter Vorbehalt an.

Wenn Draghi eine neue Regierung unter seiner Führung für gesichert hält, dürfte er dem Staatschef nach Medienberichten noch diese Woche Bescheid geben. Bisher sammelte er viele positive Signale aus den verschiedenen Parteien ein. Seine mögliche Ministerliste steht noch aus.

Mit einem offiziellen Okay der Staatsspitze könnte er sich dann im Senat und im Abgeordnetenhaus zur Wahl stellen. Mögliche Daten dafür sind bisher nicht festgelegt.

@ dpa.de

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