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Regierungen, Italien

ROM - Bei der Suche nach einer neuen Regierung in Italien ziehen sich die Verhandlungen zur Neuauflage der Mitte-Links-Koalition in die Länge.

02.02.2021 - 13:38:29

Tauziehen um neue Regierung in Rom verlängert sich. Am Dienstag wurden die Mehrparteiengespräche unter Leitung des Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, nach Agenturberichten mindestens bis in den Nachmittag ausgedehnt. Vor einer Woche war Ministerpräsident Giuseppe Conte als Folge eines Koalitionsstreits zurückgetreten. Sein Kabinett ist nur noch geschäftsführend im Amt.

Eigentlich war der Abschluss der Sondierungen zwischen den alten Partnern und weiteren Unterstützern bis 13 Uhr geplant. Staatschef Sergio Mattarella hatte den Vorsitzenden der größeren Parlamentskammer, Fico, beauftragt, bis Dienstag Ergebnisse bei ihm abzuliefern. Es galt in Rom als möglich, dass er die Frist bis Mittwoch erweitern könnte. Mattarella kann einen neuen Regierungsauftrag vergeben oder das Zwei-Kammern-Parlament auflösen.

Nach Medienberichten gab es in den Sondierungen Annäherungen, aber auch harte Differenzen. Am Dienstag wurde etwa über eine Justizreform debattiert. Zudem herrschte Unklarheit, ob Conte wieder Regierungschef werden kann. Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten (PD) als stärkste Kräfte unterstützen offiziell den parteilosen Juristen.

Ausgelöst wurde die Regierungskrise durch Ex-Premier Matteo Renzi, der mit seiner Kleinpartei Italia Viva Mitte Januar aus der Koalition ausgetreten war. Streitpunkt waren auch die EU-Hilfsgelder in der Corona-Krise. Renzi gilt als Gegner Contes. Seine Partei wird im Parlament für eine Neuauflage des alten Bündnisses gebraucht.

@ dpa.de

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