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Regierungen, Italien

ROM - Bei den wichtigen Regionalwahlen und dem Referendum in Italien hat sich trotz der Coronavirus-Pandemie eine stabile Wahlbeteiligung abgezeichnet.

21.09.2020 - 11:29:29

Corona bremst Wahlen in Italien nicht - Toskana im Blickpunkt. Zum Ende des ersten Wahltages in der Nacht zum Montag meldete das Innenministerium in Rom eine Beteiligung von 39,38 Prozent für das Referendum und 41,37 Prozent für vier der sieben Regionen, in denen noch bis Montagnachmittag gewählt wurde. Mit Ergebnissen wurde im Laufe des Nachmittags gerechnet. Die ersten Abstimmungen seit Beginn der Pandemie gelten als wichtiger Stimmungstest für die Regierung des parteilosen Giuseppe Conte.

Seit gut einem Jahr regieren die Sozialdemokraten des Partito Democratico (PD) und die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Rom. Bei den Wahlen in Ligurien, der Toskana, dem Veneto, dem Aostatal, Kampanien, den Marken und Apulien droht den Sozialdemokraten die eine oder andere Schlappe, während die Sterne-Kandidaten meist ohnehin ohne ernsthafte Chance ins Rennen gingen. Die beiden Partner gelten als zerstritten und konnten sich in vielen Regionen nicht auf gemeinsame Kandidaten einigen, was ihre Positionen schwächte.

In Kampanien, den Marken, Apulien und der Toskana regierte bisher Mitte-Links, nur in Kampanien galt eine Wiederwahl des PD-Kandidaten als relativ sicher. Die rechtspopulistische Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini spekulierte auf den einen oder anderen Machtwechsel und damit ein Signal des Aufbruchs, nachdem die Partei seit dem Ende ihrer Regierungsbeteiligung 2019 an Zustimmung verloren hatte. In Ligurien und im Veneto dürfte das Mitte-Rechts-Lager weiter an der Macht bleiben, im Aostatal wurde der Präsident nicht direkt gewählt.

Besonders gespannt blickte Italien auf die Toskana, wo seit Jahrzehnten die Sozialdemokraten regieren. Die Umfragen sagten ein enges Rennen zwischen PD-Kandidat Eugenio Giani und der 33 Jahre alten Lega-Politikerin Susanna Ceccardi voraus. Sollte die Toskana an das Mitte-Rechts-Lager gehen, wäre dies ein schwerer Schlag für die Regierung. Dass dies die Koalition ins Wanken bringen könnten, gilt aber als unwahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen.

Weitgehend reibungslos lief die Stimmabgabe mit Mund-Nasen-Schutz und Hygieneregeln. Die Befürchtungen einer niedrigen Wahlbeteiligung durch die mögliche Angst vor einer Ansteckung erfüllten sich am ersten Wahltag nicht. Auch bei den Kommunalwahlen in rund 1000 Gemeinden war die Beteiligung mit 49,6 Prozent relativ hoch.

Beim Referendum durften 51,6 Millionen Menschen über eine Reduzierung der Zahl der Abgeordneten in beiden Parlamentskammern um rund ein Drittel abstimmen. Bei den Regionalwahlen waren 18,6 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Beim letzten wichtigen Referendum in Italien 2016 lag die Beteiligung bei 68,5 Prozent, bei den Wahlen in sieben Regionen 2015 waren es 53,9 Prozent.

@ dpa.de

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