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Regierungen, Italien

Rätselraten um geplante Regierung Draghis in Italien

12.02.2021 - 14:59:33

Rätselraten um geplante Regierung Draghis in Italien. ROM - In Italien herrscht großes Rätselraten über eine mögliche Regierung unter Ex-Zentralbankchef Mario Draghi. Bis zum Freitagnachmittag wartete das Land gespannt, wann der 73-Jährige zu Staatspräsident Sergio Mattarella geht, um ihm mitzuteilen, ob er eine Regierung bilden will oder nicht. Einige in Rom hatten die Entscheidung schon für Donnerstag erwartet. Der frühere Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) hatte am 3. Februar unter Vorbehalt das Mandat angenommen und in vielen Gesprächen mit Parteien und Verbänden eine Mehrheit für eine Expertenregierung ausgelotet.

Medien spekulierten, dass Draghi später am Freitag zu Mattarella in dessen Amtssitz gehen könnte. Sollte er dann endgültig zusagen, dürfte er Mattarella eine Liste mit Kandidaten für Ministerposten vorlegen. Das Staatsoberhaupt würde Draghi und sein Kabinett im nächsten Schritt vereidigen - Italien hätte dann eine neue Regierung. Es galt weithin als ausgemacht, dass Draghi und Mattarella in enger Abstimmung über eine künftige Regierung entscheiden würden.

Eine Vereidigung könnte am Wochenende stattfinden. Der neue Premier müsste dann noch ein Vertrauensvotum in den beiden Parlamentskammern überstehen.

Zuletzt hatte Draghi von Montag bis Mittwoch weiter Sondierungsrunden geführt. Die meisten Parteien hatten zugesagt, ihn zu unterstützen. Draghi selbst hatte sich bislang nicht öffentlich geäußert - nicht zu möglichen Namen im geplanten Kabinett und nicht zu Details eines Programms. Medien mutmaßten, dass der gebürtige Römer bis zuletzt an seiner Kandidaten-Liste gefeilt hatte.

Nachdem die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die stärkste Kraft im Parlament, am Donnerstag in einer parteiinternen Online-Abstimmung mehrheitlich ihre Unterstützung signalisiert hatte, könnte Draghi auf eine breite Basis im Parlament zählen. Neben den Parteien des bisherigen Mitte-Links-Bündnisses unter dem gescheiterten Regierungschef Giuseppe Conte würden auch die konservative Forza Italia von Silvio Berlusconi und die rechte Lega von Matteo Salvini dem Ex-EZB-Chef ihre Stimmen geben.

In der Fünf-Sterne-Bewegung gab es jedoch auch nach dem Votum weiter Widerstand gegen das Ja zu Draghi. Der noch amtierende Premier Conte, der der Bewegung nahe steht, warnte schon am Donnerstag, dass eine neue Regierung in dieser Konstellation schnell in Schwierigkeiten geraten könnte.

Contes Kabinett hatte nach dem Austritt der Italia Viva von Matteo Renzi Mitte Januar die Mehrheit verloren. Er trat daraufhin zurück. Mattarella ließ zunächst prüfen, ob das alte Bündnis noch eine Chance hätte. Die Gespräche scheiterten, und Mario Draghi wurde mit der Regierungsbildung beauftragt.

@ dpa.de

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