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Regierungen, Portugal

Portugals Präsident Rebelo de Sousa im Amt bestätigt

25.01.2021 - 05:59:25

Portugals Präsident Rebelo de Sousa im Amt bestätigt. LISSABON - Portugals Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa hat sich mit einem Kantersieg eine zweite fünfjährige Amtszeit in dem von der Corona-Pandemie besonders hart getroffenen Land gesichert. Der 72 Jahre alte konservative Politiker kam bei der Präsidentenwahl am Sonntag auf gut 61 Prozent, wie die nationale Wahlbehörde nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen mitteilte. Damit holte der frühere Jura-Professor und TV-Journalist neun Prozentpunkte mehr als bei seinem ersten Sieg vor fünf Jahren. Mit der absoluten Mehrheit vermied er eine Stichrunde am 14. Februar.

Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974.

Die Kandidatin Ana Gomes von der Sozialistischen Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa landete diesmal mit gut 12,7 Prozent weit abgeschlagen auf Platz zwei. Sie hatte allerdings nicht die Unterstützung ihrer Partei genossen, da Costa sich mit Rebelo de Sousa politisch sehr gut versteht. Der drittplatzierte Chef der rechtspopulistischen Partei Chega! (Es reicht!), André Ventura, erreichte mit knapp 11,9 Prozent ein unerwartet gutes Ergebnis.

Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Corona-Krise in Portugal überschattet. Das Land wurde von Deutschland gerade zum Corona-Hochrisikogebiet erklärt. Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei etwa 750. Das ist einer der höchsten Werte weltweit.

Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Prominente eine Wahlverlegung gefordert. In einer von der Wochenzeitung "Expresso" in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent der Teilnehmer für eine Verlegung ausgesprochen.

Viele Wähler blieben wohl aus Angst vor dem Virus zu Hause: Die Wahlbeteiligung lag nach vorläufigen amtlichen Angaben mit knapp 40 Prozent weit unter dem bisherigen Minusrekord, der bei der Präsidentenwahl von 2011 mit 46,5 Prozent verzeichnet worden war.

Rebelo de Sousa, der seit 2016 im Amt ist, gilt als extrem volksnaher Politiker, der auch als Staatsoberhaupt die Menschen auf der Straße gern umarmt, küsst und tröstet. Mitunter tritt er auch als tatkräftiger Helfer in Erscheinung: Im vergangenen August stürzte sich der drahtige Katholik an der Algarve kurzentschlossen ins Meer, um bei der Rettung zweier Frauen zu helfen, deren Kajak gekentert war.

Aber nicht nur solche Aktionen sind es, die Rebelo de Sousa Anerkennung und Ansehen verschaffen. Ihm wird zudem hoch angerechnet, dass er als konservativer Politiker die linke Regierung von Ministerpräsident António Costa nicht nur kritisiert und kontrolliert, sondern auch unterstützt. Er legt viel Wert auf die politische Stabilität des Landes. Die Zusammenarbeit zwischen Rebelo und Costa, unter anderem bei der Ausrufung und Ausgestaltung des Corona-Ausnahmezustands, klappte bisher nahezu reibungsfrei.

Zur Stimmabgabe waren insgesamt gut 10,86 Millionen Menschen aufgerufen - inklusive der im Ausland lebenden Portugiesen. Das Auswanderungsland, das auch während der Euro-Krise vor einigen Jahren einen Schwund von Hunderttausenden Bürger verzeichnete, hat deshalb mehr Wahlberechtigte als Einwohner (ca. 10,3 Millionen).

@ dpa.de

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