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PARIS - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hofft im Streit mit den USA um eine Digitalsteuer auf eine gemeinsame Lösung.

03.12.2019 - 17:18:43

Zoff um Digitalsteuer: Macron und Trump schlagen versöhnliche Töne an. "Wir befinden uns also in einer Phase, die zu Diskussionen führen wird, die in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Und ich denke, dass wir diese Situation mit Präsident Trump lösen können", sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit Donald Trump beim Nato-Gipfel in London. Gleichzeitig verteidigte er die Steuer und betonte, dass Frankreich US-Unternehmen nicht benachteilige. Es müsse eine europäische Antwort geben, falls die USA wirklich Strafzölle einführen sollten.

PARIS - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hofft im Streit mit den USA um eine Digitalsteuer auf eine gemeinsame Lösung. "Wir befinden uns also in einer Phase, die zu Diskussionen führen wird, die in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Und ich denke, dass wir diese Situation mit Präsident Trump lösen können", sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit Donald Trump beim Nato-Gipfel in London. Gleichzeitig verteidigte er die Steuer und betonte, dass Frankreich US-Unternehmen nicht benachteilige. Es müsse eine europäische Antwort geben, falls die USA wirklich Strafzölle einführen sollten.

ROUNDUP: Kramp-Karrenbauer verknüpft Grundrente mit SPD-Zusage zur Koalition

BERLIN - Die CDU macht die Zukunft des mühsam ausgehandelten Grundrenten-Kompromisses von einem Bekenntnis der SPD zum Fortbestand der großen Koalition abhängig. "Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird", sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer am Dienstag im "Frühstart" von RTL/n-tv.

SPD-Politiker zuversichtlich für gemeinsame Linie gegenüber der Union

BERLIN - Auch nach stundenlangen Beratungen hat es in der SPD weiteren Gesprächsbedarf zum künftigen Kurs in der Koalition gegeben. Bei einer Sitzung des erweiterten Präsidiums zeichnete sich ab, dass es zunächst noch keinen fertigen Entwurf für einen entsprechenden Antrag für den am Freitag beginnenden Parteitag geben wird, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Teilnehmerkreisen. Allerdings zeigten sich mehrere Teilnehmer zuversichtlich, dass eine gemeinsame Linie gefunden werde. Mehrere Spitzenpolitiker verließen am Nachmittag die Sitzung, ohne auf Fragen einzugehen. Die Diskussion sei "interessant" gewesen, sagte Familienministerin Franziska Giffey.

ROUNDUP: Spaniens Parlament konstituiert sich: Regierungsbildung aber fraglich

MADRID - Das neu gewählte spanische Parlament ist am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Dabei legten auch 52 Abgeordnete der rechtspopulistischen Partei Vox den Amtseid ab. Die Ultrarechten hatten bei der Neuwahl am 10. November ihre Sitze mehr als verdoppeln können und avancierten zur drittstärksten Kraft im 350-köpfigen Parlament. Auch separatistische Politiker aus Katalonien sind erneut vertreten, allein die linksgerichtete Partei ERC (Esquerra Republicana de Catalunya) kommt auf 13 Sitze.

Eurozone: Erzeugerpreise fallen deutlich

LUXEMBURG - Fallende Energiepreise sorgen weiterhin für Preisdruck auf Herstellerebene in der Eurozone. Wie das Statistikamt Eurostat am Dienstag in Luxemburg mitteilte, lagen die Erzeugerpreise im Oktober 1,9 Prozent tiefer als ein Jahr zuvor. Das ist der stärkste Preisrückgang seit gut drei Jahren. Analysten hatten im Mittel ein Minus von 1,8 Prozent erwartet. Im Monatsvergleich stiegen die Preise, die Hersteller für ihre Produkte erhalten, um 0,1 Prozent.

Türkische Inflation wieder zweistellig

ANKARA - Die Türkei hat weiter mit einer vergleichsweise starken Inflation zu kämpfen. Nach einer leichten Entspannung in den Monaten Oktober und September stieg die Inflationsrate im November wieder in den zweistelligen Bereich. Im Jahresvergleich seien die Verbraucherpreise um 10,6 Prozent gestiegen, wie die Statistikbehörde der Türkei am Dienstag in Ankara mitteilte. Damit hat sich die Teuerung in dem Schwellenland erstmals seit Juli wieder verstärkt.

Generalstreik in Frankreich - Störungen bei Bahn und Metro erwartet

PARIS - Kurz vor einem Generalstreik in Frankreich warnt das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amts vor Störungen im öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Insbesondere die Hauptstadt Paris werde von den Streiks beeinträchtigt sein, hieß es in einem Tweet am Dienstag. Für Donnerstag (5. Dezember) haben mehrere Gewerkschaften für ganz Frankreich einen Generalstreik angekündigt, der das öffentliche Leben weitgehend lahmlegen soll.

Kundenhinweis:

ROUNDUP: Sie lesen im Konjunktur-Überblick eine Zusammenfassung. Zu diesem Thema gibt es mehrere Meldungen auf dem dpa-AFX Nachrichtendienst.

@ dpa.de

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