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Regierungen, Spanien

PARIS - Die Zusammenarbeit der großen EU-Kernländer Deutschland und Frankreich läuft nach Einschätzung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann nicht richtig rund.

21.11.2019 - 05:54:24

Kretschmann: Deutsch-französisches Verhältnis braucht mehr Schwung. "Es fehlt sozusagen der Schwung, mehr zu machen", sagte Kretschmann am späten Mittwochabend in Paris. Er habe den Eindruck, dass Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron Dinge "eher allein" mache, fügte der Grünen-Toppolitiker hinzu.

Macron und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten erst im Januar in Aachen den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag von 1963 erneuert. Beide Länder wollen sich unter anderem für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik einsetzen.

Kretschmann sagte vor Journalisten, er sei "entsetzt" über die Entscheidung Macrons gewesen, in Brüssel die Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien zu blockieren. Auch Merkel hatte bedauert, dass sich die EU-Staaten bei ihrem Gipfel im Oktober nicht auf den Start der Gespräche mit Albanien und Nordmazedonien einigen konnten. Frankreich dringt auf eine Reform des EU-Beitrittsprozesses und tritt deshalb auf die Bremse.

Macron habe nach seinen Vorschlägen für eine Reform Europas keine umfassende Antwort aus Berlin erhalten, sagte Kretschmann. Macron hatte in seiner Europarede in der Pariser Sorbonne-Universität vom September 2017 unter anderem einen europäischen Finanzminister und einen Haushalt für die Eurozone gefordert, der auf längere Sicht auch mit Steuereinnahmen finanziert werden könnte. Kretschmann betonte, in Baden-Württemberg werde auf regionaler Ebene alles getan, um das deutsch-französische Tandem zu stärken.

@ dpa.de

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