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Regierungen, Polen

PARIS - Deutschland, Frankreich und Polen wollen sich in der Außenpolitik besser abstimmen und den Zusammenhalt zwischen Ost und West in der Europäischen Union stärken.

15.10.2020 - 18:40:26

Deutschland, Frankreich und Polen beleben Weimarer Dreieck wieder. "Es sind stürmische Zeiten in Europas Nachbarschaft", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian und dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau in Paris.

Die Außenminister kamen nach mehrjähriger Pause wieder zu ihrem außenpolitischen Gesprächsforum Weimarer Dreieck zusammen. "Diejenigen, die dieses Format schon abgeschrieben haben, denen können wir sagen, dass wir sie eines Besseren belehren", sagte Maas. Es sei nicht selbstverständlich, dass sich Frankreich, Deutschland und Polen heute gemeinsam für Frieden stark machen, sagte Le Drian.

Das Weimarer Dreieck war 1991 bei einem Treffen der damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato.

Zuletzt hatte das Format an Bedeutung verloren. Das letzte Außenministertreffen fand 2016 zum 25. Jubiläum auf Schloss Ettersburg statt, auf Ebene der Europa-Staatssekretäre gab es Anfang des Jahres ein Treffen. Ein Gipfeltreffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschef gab es zuletzt 2011. Das Format feiert im kommenden Jahr seinen 30. Geburtstag. Polens Außenminister Rau sagte, er hoffe, seine Amtskollegen dann in Polen begrüßen zu dürfen.

Die drei Länder verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung nachdrücklich die Gewalt der belarussischen Behörden und willkürliche Verhaftungen nach der Präsidentschaftswahl, deren Ergebnis sie nicht anerkennen. Rund eine Million Euro soll im Rahmen eines Projekt-Programms für die Zivilgesellschaft in Belarus zur Verfügung gestellt werden. "Wir haben uns ganz konkret darauf verständigt, die Zivilgesellschaft dort zu unterstützen", sagte Maas. Sie werde massiv unterdrückt. "Der andauernden Gewalt der Machthaber in Minsk können wir nicht tatenlos zuschauen."

Deutschland, Frankreich und Polen haben nach dem Giftanschlag auf den Kremlkritiker Alexej Nawalny zudem ihre Besorgnis über die Lage der Menschenrechts- und zivilgesellschaftlichen Organisationen in Russland zum Ausdruck gebracht. In dem Konflikt im östlichen Mittelmeer haben sie die Türkei aufgefordert, jegliche einseitigen Maßnahmen zu unterlassen. Weitere Themen waren unter anderem der Konflikt in der Region Berg-Karabach im Südkaukasus und der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie.

@ dpa.de

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