Haushalt, Steuern

NUSA DUA - Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Länder mit hohem Schuldenstand in Europa aufgefordert, jetzt Puffer für schlechtere Zeiten zu bilden, statt die Ausgaben zu erhöhen.

12.10.2018 - 09:45:24

IWF ruft Länder mit hohen Schulden in Europa zur Disziplin. Wirtschaftslage und Wachstum seien derzeit noch günstig, sagte Europa-Direktor Poul Thomsen am Freitag bei der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Nusa Dua (Indonesien). "Die Fiskalpolitik verhält sich bisher nicht ausreichend antizyklisch", sagte Thomsen. Mit einer solchen Politik ist gemeint, dass die öffentlichen Haushalte in Zeiten starker Wirtschaft eher sparsam sind und Rücklagen aufbauen, um die Staatsausgaben in Abschwungphasen dann erhöhen zu können.

Thomsen sprach damit unter anderem direkt Italien an, das zuletzt eine Ausgabensteigerung im Haushalt beschlossen hatte und auch mehr neue Schulden aufnehmen will als zunächst geplant. Damit würde der Gesamtschuldenstand auf 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ansteigen. Die Europäische Union erlaubt auf Basis ihrer Maastricht-Kriterien maximal 60 Prozent. "Dies ist nicht die Zeit für Entspannung in der Haushaltspolitik", sagte Thomsen.

"Wer sich in guten Zeiten prozyklisch verhält, ist gezwungen, in schlechten Zeiten sich auch prozyklisch zu verhalten", erklärte der IWF-Regionaldirektor. Das würde bedeuten, dass Länder wie Italien in Zeiten knapper Finanzen dann weiter kürzen müssten, anstatt aufgebaute Puffer nutzen zu können. Zu den europäischen Ländern, in denen dieses Problem auftrete, gehöre auch Spanien, sagte Thomsen.

@ dpa.de

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