Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

NÜRNBERG - Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl stemmt sich die CSU auf ihrem Parteitag gegen den seit Wochen anhaltenden Abwärtstrend der Union im Kampf ums Kanzleramt.

10.09.2021 - 05:58:26

WAHL/CSU-Parteitag startet mit Söder-Wahl - Rufe nach Geschlossenheit. Zum Auftakt des zweitägigen Parteitags am Freitag (15.00 Uhr) in Nürnberg steht die turnusmäßige Neuwahl von CSU-Chef Markus Söder auf dem Programm. Der bayerische Ministerpräsident ist seit Anfang 2019 auch Parteichef - damals wurde er mit 87,4 Prozent der Stimmen ins Amt gewählt.

Angesichts der anhaltend desaströsen Umfragewerte der Union ist die Wiederwahl Söders aber nur noch ein Randaspekt. Die Aufmerksamkeit gilt ganz dem Auftritt von Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet am Samstag in Nürnberg. Das ohnehin nicht einfache Verhältnis zwischen der CSU und Laschet war in den vergangenen Wochen aufgrund der immer schlechter werdenden Umfragen weiter abgekühlt - es ist daher völlig offen, wie die rund 900 Delegierten in Nürnberg ihn begrüßen und auf seine Rede reagieren werden.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt rief die Union zur inhaltlichen Offensive und zu "mehr Mut zur klaren Kante" auf: "Wir haben noch jede Chance. Die Flexibilität bei den Wahlentscheidungen ist weiterhin riesengroß", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Laschet müsse am Sonntagabend beim zweiten großen TV-Schlagabtausch der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen "klar zeigen, dass er der stärkste der drei Kandidaten ist". Das Potenzial der Union sehe er immer noch bei 30 Prozent.

Auch Söder sieht weiterhin Chancen für die Union, die Wahl zu gewinnen. "Die Wahl ist nicht gelaufen, das ist noch gut drehbar", sagte er dem "Handelsblatt". Mit dem CSU-Parteitag und dem Triell der drei Kanzlerkandidaten am Sonntag habe man dafür eine gute Grundlage. "Jetzt geht es für die Union um alles."

Vor dem Hintergrund der schlechten Umfragewerte - die Union lag bundesweit zuletzt zwischen 19 und 25 Prozent, die CSU in Bayern auch nur noch bei 28 Prozent - forderte Dobrindt: "Der Trend muss gebrochen werden. Das geht nur offensiv, omnipräsent und optimistisch." Er ergänzte: "Es geht um mehr Mut zum Konflikt. Mehr Mut zur Kontroverse. Mehr Mut zur klaren Kante. Wir brauchen jetzt einen inhaltlichen Sprint." Die Auseinandersetzung könne "nur über den inhaltlichen Streit um den richtigen Weg gewonnen werden. Die Richtungsentscheidung ist jetzt klar definiert."

Söders Wiederwahl am Freitagnachmittag gilt ungeachtet der miesen Umfragen als sicher. In der CSU wird davon ausgegangen, dass sein Wahlergebnis gerade wegen der Krise sogar besser ausfallen könnte als vor zweieinhalb Jahren. Mit einem schwachen Ergebnis für Söder würde die Parteibasis ein klares Zeichen gegen die viel beschworene Geschlossenheit setzen und so die Erfolgschancen bei der Wahl am 26. September wohl noch mehr senken.

Neben einer Fülle von Anträgen der Basis - etwa zur Ablehnung von Vorschriften für gendersensible Sprache - will der Parteitag zudem über einen Leitantrag abstimmen, der sich insbesondere an die verunsicherten konservativen Stammwähler richtet. Darin warnt die CSU vor den Folgen von Linksregierungen mit SPD, Grünen und der Linken beziehungsweise FDP, sollte die Union nicht stärkste Kraft im neuen Bundestag werden.

CSU-Vize Manfred Weber betonte: "Eine linke Regierung würde die Spaltung in Europa vertiefen", sagte der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken wäre nach seinen Worten nicht in der Lage, für Zusammenhalt und Kompromisse zu werben. Zugleich rief Weber die Union zu größerer Zuversicht auf. "Diese Wahl ist extrem herausfordernd. Was wir jetzt vor allem brauchen, ist Selbstbewusstsein. Wir wissen, dass wir es können." Er sei überzeugt, die Messe sei noch nicht gelesen.

Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov würden bei der Bundestagswahl derzeit 21 Prozent der Menschen die Union wählen. Das ist ein Prozentpunkt mehr als bei der Erhebung vor einer Woche. Gleichzeitig verbessert sich allerdings auch die SPD um einen Punkt und wäre mit 26 Prozent weiterhin die stärkste Partei. Während die Grünen bei der sogenannten Sonntagsfrage bei 15 Prozent verharren und die AfD bei 12 Prozent, verzeichnen FDP und Linke im Vergleich zur Vorwoche deutliche Verluste: Die Freidemokraten rutschen von 13 auf 10 Prozent ab, die Linke fällt von 8 auf 6 Prozent.

Mehr als jeder dritte Wähler ist allerdings noch unentschlossen: Der Umfrage zufolge haben erst 62 Prozent bereits ihre endgültige Wahlentscheidung getroffen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Bei Flutkatastrophe beschädigte Ahrbrücke für Verkehr freigegeben. "Wir kommen beim Wiederaufbauen zügig voran und können heute ein weiteres wichtiges Bauwerk in der Region für den Verkehr freigeben", teilte die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt (FDP) mit. BAD NEUENAHR-AHRWEILER - Die Ahrbrücke in Bad Neuenahr-Ahrweiler ist rund zwei Monate nach den verheerenden Überschwemmungen seit Freitagvormittag wieder befahrbar. (Boerse, 24.09.2021 - 11:30) weiterlesen...

BSI untersucht mögliche Sicherheitslücken in Smartphones aus China. Das bestätigte ein BSI-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Das staatliche Zentrum für Cybersicherheit in Vilnius hatte vor allem ein Gerät des chinesischen Herstellers kritisch beurteilt, weil es technisch in der Lage sei, die bestimmte Inhalte auf dem eingebauten Webbrowser zu zensieren. Der Zensurfilter sei zwar nicht aktiv gewesen, habe aber aus der Ferne eingeschaltet werden können. VILNIUS - Nach der Warnung der litauischen Cyberabwehr vor Sicherheitslücken und eingebauten Zensurfunktionen in chinesischen Mobiltelefonen hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) eigene Untersuchungen eingeleitet. (Boerse, 24.09.2021 - 11:29) weiterlesen...

RKI registriert 9727 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 62,5. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Freitagmorgen mit 62,5 an. Tendenziell geht die Zahl somit seit rund zwei Wochen zurück. Am Vortag hatte der Wert bei 63,1 gelegen, vor einer Woche bei 74,7. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 9727 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.25 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert bei 11 022 Ansteckungen gelegen. BERLIN - Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland ist erneut gesunken. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 11:22) weiterlesen...

Rund 53 Millionen Bürger vollständig geimpft. Das entspricht nach Daten des Bundesgesundheitsministeriums von Freitag 63,7 Prozent aller Einwohner. Zumindest eine erste Impfung bekommen haben inzwischen 56,2 Millionen Menschen oder 67,6 Prozent der Gesamtbevölkerung. BERLIN - In Deutschland sind nun rund 53 Millionen Bürger vollständig gegen Corona geimpft. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 11:18) weiterlesen...

Amnesty: Unfaire Impfstoffverteilung ist Menschenrechtsverletzung. Dass reiche Länder Corona-Impfstoffe auf Lager hielten, während Millionen Menschen in ärmeren Ländern dringend auf eine Impfchance warteten, sei inakzeptabel, sagte Generalsekretärin Agnes Callamard am Freitag bei einem Briefing der Journalistenvereinigung ACANU in Genf. GENF - Amnesty International wirft reichen Ländern und Pharmafirmen im Zusammenhang mit der Impfstoffbeschaffung Menschenrechtsverletzungen vor. (Boerse, 24.09.2021 - 11:02) weiterlesen...

Spaniens Regierung reagiert zurückhaltend auf Puigdemonts Verhaftung. Der Katalane, der am Donnerstag aufgrund eines spanischen Haftbefehls auf Sardinien festgesetzt worden war, müsse sich "wie jeder andere Bürger auch der Justiz unterwerfen", teilte die Regierung am Freitag mit. Die spanische Justiz wirft Puigdemont, der in Belgien lebt, wegen der 2017 versuchten Abspaltung Kataloniens unter anderem Rebellion vor. MADRID - Die spanische Regierung hat zurückhaltend auf die Verhaftung des ehemaligen Regierungschefs der Region Katalonien, Carles Puigdemont, in Italien regiert. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 11:01) weiterlesen...