Haushalt, Steuern

NÜRNBERG - Die Bundesagentur für Arbeit wird nach Einschätzung ihrer Finanzchefin Christiane Schönefeld lange Zeit brauchen, um nach den Corona-Jahren wieder eine Rücklage zur Krisenabwehr aufzubauen.

22.01.2022 - 15:55:30

Bundesagentur: Aufbau neuer Rücklagen wird Jahre brauchen. "Es wird Jahre dauern, bis wir wieder ein sicheres und krisenfestes Finanzpolster haben", sagte Schönefeld der Deutschen Presse-Agentur. Im Haushalt 2022 klaffe noch eine Lücke von 1,3 Milliarden Euro. Frühestens von 2023 könne wieder Geld angespart werden, sagte Schönefeld, die als Vorstandsmitglied der Bundesagentur nach mehr als 35 Jahren in der Behörde in der zweiten Jahreshälfte in den Ruhestand gehen wird.

Nach zwei Haushalten in den Jahren 2020 und 2021 mit Extremausgaben in Höhe von 61 und 58 Milliarden Euro hofft Schönefeld für das laufende Jahr auf Besserung. "Wir bewegen uns in Richtung Normalität", sagte sie. Eingeplant seien Ausgaben in Höhe von 38 Milliarden Euro. "Wir können optimistisch davon ausgehen, dass wir nicht ganz falsch liegen", sagte sie.

Die Corona-Krise hat die Bundesagentur nach bisherigen Berechnungen rund 52 Milliarden Euro gekostet. Zum Vergleich: Die Finanzkrise der Jahre 2008 und 2009 verschlang 19 Milliarden Euro aus den Kassen der Nürnberger Behörde. In der laufenden Krise sei viel mehr als damals auf das Mittel der Kurzarbeit zurückgegriffen worden - einerseits, weil das Instrument durch höhere Sätze und die Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen attraktiver gemacht wurde, andererseits weil Arbeitgeber in Zeiten von Fachkräftemangel ihr Personal halten wollten.

Allein die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeiter hätten die damals immens erscheinende Rücklage der Bundesagentur in Höhe von fast 26 Milliarden Euro beinahe vollständig aufgefressen. "Die Rücklage haben wir uns hart erkämpft, aber auch schnell wieder verloren", sagte Schönefeld. "Wir haben dadurch sehr viel abfedern können." Im laufenden Jahr habe die Bundesagentur in ihren Berechnungen einen Jahresdurchschnitt von etwa 300 000 Kurzarbeitern zugrunde gelegt. Würden es mehr, müsse neu gerechnet werden.

Zu den Zahlungen komme bei der Kurzarbeit ein erheblicher zusätzlicher Personalaufwand der Bundesagentur für die Abwicklung der Kurzarbeit. "Man muss sich für mögliche künftige Pandemien überlegen, ob die Kurzarbeit das richtige Mittel ist", sagte Schönefeld. Das Instrument mit seinem enormen Arbeitsaufwand sowohl bei Arbeitgebern als auch bei der Behörde sei nicht für flächendeckende Pandemiefälle, sondern für punktuelle Konjunkturdellen entwickelt worden.

@ dpa.de

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