Haushalt, Steuern

NÜRNBERG - Die Bundesagentur für Arbeit verspricht sich durch geplante Reformen bei der Grundsicherung eine deutliche Verbesserung bei der Lage der Hartz-IV-Empfänger in Deutschland.

02.01.2022 - 14:43:29

Bundesagentur: Koalitionsvereinbarung macht Grundsicherung besser. Mit den im neuen Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarten Änderungen sei künftig etwa eine Vermittlung in Weiterbildung möglich, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Detlef Scheele, der Deutschen Presse-Agentur.

Der zwingende Vorrang der Vermittlung - auch in befristete Jobs - falle weg. "Insofern wird die Qualifizierung gestärkt und die manchmal wenig perspektivreiche Vermittlung in befristete Jobs unnötig", sagte Scheele. Gut sei auch, dass die Sanktionen bei Verstößen von Hartz-IV-Empfängern gegen die Auflagen vereinfacht und reduziert werden.

"Die Grundsicherung ist kein Almosen", sagte Scheele. Der durchschnittliche Hilfeempfänger wolle arbeiten und er habe das Ziel, mehr Geld zu bekommen als die 449 Euro Grundsicherung. Insgesamt sei die Gesetzeslage zur Grundsicherung nicht schlecht. Sie sei aber anfangs schlecht kommuniziert worden. Man müsse mit den Betroffenen in einem positiveren Ton reden.

Die Förderpraxis sei heute eine andere als zu Zeiten, in denen noch fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland zu Buche standen. Künftig werde es etwa möglich sein, drei Jahre dauernde Umschulungen zu machen. Dies sei ein extremer Gewinn für Leute, die nicht gewohnt seien, zu lernen und in zwei Jahren nicht zum Erfolg kämen. Auch das Bildungsunterhaltsgeld oder geförderte Weiterbildung seien deutliche Fortschritte.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Athen legt erfolgreich zehnjährige Anleihe auf - 1,8 Prozent Rendite. Das Land habe "eine zufriedenstellende Rendite erreicht, wenn man die international herrschenden Zustände bedenkt", erklärte Finanzminister Christos Staikouras. ATHEN - Griechenland hat sich am Mittwoch mit einer zehnjährigen Staatsanleihe frisches Geld in Höhe von drei Milliarden Euro beschafft. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 16:13) weiterlesen...

IG BAU: Fehlende Wohnungen machen Deutschland zur Pendler-Republik. Millionen Beschäftigte seien zu stundenlanger Fahrerei gezwungen, erklärte Gewerkschaftschef Robert Feiger am Mittwoch mit Blick auf jüngste Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Danach verlasse jeder zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte auf dem Weg zur Arbeit sein Bundesland. Die Zahl der Fernpendler sei 2021 um 4,5 Prozent gestiegen. FRANKFURT - Teure Mieten und Hauspreise sind nach Einschätzung der IG Bauen Agrar Umwelt (IG BAU) wesentliche Gründe für ein weiteres Ansteigen der Pendlerzahlen in Deutschland. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 09:46) weiterlesen...

Mehr als 100 Millionäre fordern Vermögensteuer für die Reichsten. "Besteuert uns, die Reichen, und zwar jetzt", forderten die Gruppen Patriotic Millionaires, Millionaires for Humanity und Tax Me Now nach Angaben der Nothilfeorganisation Oxfam die Regierungen auf. BERLIN/DAVOS - Eine Gruppe von mehr als 100 Millionären aus neun Ländern fordert zusammen mit internationalen Organisationen eine Vermögensteuer für die Reichsten. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 07:41) weiterlesen...

Schuldenschnitt von 80 Prozent für Puerto Rico vereinbart. Die zuständige Richterin segnete den sogenannten Anpassungsplan ab, mit dem die Schulden des US-Außengebiets um rund 80 Prozent gesenkt werden, wie das vom US-Kongress eingesetzte Kontrollgremium FOMBPR am Dienstag auf Twitter mitteilte. Puerto Rico spare damit mehr als 50 Milliarden Dollar (rund 44 Milliarden Euro) an Schuldendienstzahlungen. Die Forderungen der Gläubiger würden von 33 Milliarden Dollar auf gut 7,4 Milliarden reduziert, erklärte FOMBPR-Chefin Natalie Jaresko. SAN JUAN - Knapp fünf Jahre, nachdem Puerto Rico eine Art Staatsbankrott erklärt hat, ist eine Vereinbarung über einen deutlichen Schuldenschnitt erzielt worden. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 06:00) weiterlesen...

KORREKTUR/Ministerium: Abschlagszahlungen für Überbrückungshilfe IV starten. (Berichtigt wird in der Meldung vom 17. Januar 2022, 14.42 Uhr, im vorletzten Satz, dass der Bezugsmonat der jeweilige Vergleichsmonat im Jahr 2019 ist.) KORREKTUR/Ministerium: Abschlagszahlungen für Überbrückungshilfe IV starten (Wirtschaft, 18.01.2022 - 13:42) weiterlesen...

Hotels auf Mallorca sollen grüner werden. Das kündigte die regionale Regierungschefin Francina Armengol an, wie die "Mallorca Zeitung" am Dienstag berichtete. "Die Balearen werden die erste Tourismusregion weltweit mit einer Kreislaufwirtschaft sein", sagte Armengol. PALMA - Die Hotelbranche auf Mallorca soll die Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiter verbessern und umweltfreundlicher werden. (Wirtschaft, 18.01.2022 - 11:04) weiterlesen...