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Regierungen, USA

NEW YORK - Zum Beginn der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York wird am Dienstag ein indirekter Schlagabtausch zwischen den USA und China erwartet.

22.09.2020 - 06:34:04

UN-Generaldebatte: Indirekter Schlagabtausch zwischen Trump und Xi?. US-Präsident Donald Trump hatte für seine am Montag aufgezeichnete Videobotschaft "eine starke Botschaft an China" angekündigt. Diese soll bei der größtenteils virtuellen Veranstaltung der Vereinten Nationen am Dienstagnachmittag (MESZ) vor der Vollversammlung abgespielt werden. Die Botschaft von Chinas Präsident Xi Jinping folgt vorläufigen Angaben zufolge etwa 20 Minuten später. Weil sie ebenfalls aufgezeichnet sein wird, ist eine direkte Bezugnahme ausgeschlossen.

Die Generaldebatte findet in diesem Jahr vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie in einer noch nie da gewesenen Form statt. Nach einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen am Montag sollen ab Dienstag (15.00 Uhr MESZ) eine Woche lang Vertreter aller 193 Mitgliedsstaaten sprechen - allerdings nicht wie normalerweise im UN-Hauptquartier in New York, sondern per vorab aufgezeichneten Video-Reden. Die normalerweise zahlreichen Nebenveranstaltungen und bilateralen Treffen sind wegen der Pandemie auf wenige Online-Events zusammengeschrumpft.

Präsident Trump könnte dabei nur wenige Wochen vor der US-Wahl zudem auch den Iran angreifen, nachdem seine Regierung am Montag neue US-Sanktionen gegen das Land angekündigt hatte. Irans Präsident Hassan Ruhani wird am Dienstag ebenfalls sprechen. Zum Auftakt werden auch Reden von Kremlchef Wladimir Putin, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan erwartet. Deutschland wird von Außenminister Heiko Maas (SPD) voraussichtlich erst eine Woche später am 29. September vertreten.

Bei dem Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Vereinten Nationen am Montag hatte Trump entgegen UN-Ankündigung gefehlt. Er ließ sich durch die stellvertretende amerikanische UN-Botschafterin Cherith Norman Chalet vertreten - dies sahen einige Beobachter als Affront gegen die UN, die der US-Präsident seit Jahren sehr kritisch sieht. Die ansonsten hochrangigen Vertreter beteuerten die Bedeutung der Vereinten Nationen - verlangten aber auch Reformen. Wegen der Corona-Krise fiel der Festakt am UN-Sitz in New York viel bescheidener aus als geplant.

Auch Angela Merkel beschwor in ihrer Video-Rede Einigkeit und Reformbereitschaft der Welt-Organisation. "Die Vereinten Nationen können letztlich nur so gut sein, wie ihre Mitglieder sich einig werden", sagte die Bundeskanzlerin. "Zu oft ist der UN-Sicherheitsrat blockiert, wenn es auf klare Entscheidungen ankommt. Wir brauchen Reformen." Die UN müssten sich weiterentwickeln, um die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen zu können.

@ dpa.de

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