Deutschland, Volkswirtschaft

NEW YORK - Der UN-Sicherheitsrat hat ein Waffenembargo gegen das Bürgerkriegsland Südsudan verhängt.

13.07.2018 - 18:08:24

UN-Sicherheitsrat verhängt Waffenembargo gegen Südsudan. Mit einer knappen Mehrheit von 9 der 15 Stimmen verabschiedete das Gremium am Freitag eine entsprechende Resolution. Mindestens neun Stimmen werden im Sicherheitsrat benötigt, um eine Resolution zu verabschieden. Bei nur einer Ja-Stimme weniger wäre die Resolution deshalb gescheitert.

Das Waffenembargo gilt ab sofort und bis Ende Mai 2019. Der Verkauf und Transfer von Waffen, Munition, Militärfahrzeugen und anderer Unterstützung zu kämpferischen Zwecken ist bis dahin verboten. Außerdem verhängte der Rat Reiseverbote gegen den stellvertretenden Leiter der Streitkräfte, Malek Reuben Riak Rengu und den ehemaligen Leiter der Streitkräfte, Paul Malong.

In dem ölreichen ostafrikanischen Staat brach 2013 ein blutiger Bürgerkrieg aus. Hintergrund ist ein Machtkampf zwischen dem Präsidenten Salva Kiir und seinem ehemaligen Stellvertreter Riek Machar. Zehntausende Menschen sind bereits getötet worden, knapp vier Millionen der rund zwölf Millionen Südsudanesen befinden sich auf der Flucht. Mehr als fünf Millionen Menschen sind nach UN-Angaben auf Lebensmittelhilfe angewiesen. Ein im August 2015 unterzeichnetes Friedensabkommen scheiterte.

Der Rat sende ein starkes Signal, dass die Weltgemeinschaft die schweren Menschenrechtsverstöße im Südsudan nicht länger hinnehmen werde, sagte der niederländische UN-Botschafter Karel van Oosterom. Sechs Ratsmitglieder enthielten sich bei der Abstimmung allerdings, darunter auch die afrikanischen Vertreter aus Äthiopien, der Elfenbeinküste und Äquatorialguinea.

@ dpa.de

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