Regierungen, Deutschland

Nächste Bund-Länder-Beratungen am 7. Januar

21.12.2021 - 19:50:26

Nächste Bund-Länder-Beratungen am 7. Januar. BERLIN - Die nächsten Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie werden am 7. Januar stattfinden. Das vereinbarten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder am Dienstag bei ihren Beratungen über Maßnahmen gegen die drohende Omikron-Welle.

Scholz sagte: "Wir haben sehr genau in den Blick genommen, dass wir uns sehr zügig treffen müssen und uns deshalb auf den 7. Januar geeinigt." Corona-Expertenrat, Regierung und Bundesländer würden sich bis dahin jeden Tag "sehr viel" weiter mit dem Thema beschäftigen. "Also da hört jetzt nicht alles auf und am 7. Januar gehts weiter."

Nach dem Willen von Bund und Ländern soll der neue Expertenrat der Bundesregierung seine jetzigen Empfehlungen zur Vorbereitung der nächsten Beratungen fortschreiben. "Auf dieser Grundlage wird die Bundesregierung eine Planung vorlegen, die etwaige weitere Maßnahmen identifiziert, die zur Eindämmung der Verbreitung der Omikron-Variante erforderlich sind", heißt es im gemeinsamen Beschlusspapier. Vorbereitet werden sollen demnach außerdem gegebenenfalls notwendige Anpassungen der Wirtschaftshilfen für betroffene Branchen.

@ dpa.de

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