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Vermischtes, Deutsche Umwelthilfe e.V.

Nach Gerichtsentscheid zur Rechtm??igkeit Berliner Pop-Up-Radwege: Deutsche Umwelthilfe startet bundesweite Aktion f?r viele neue Fahrradstra?en

07.01.2021 - 17:07:38

Nach Gerichtsentscheid zur Rechtm??igkeit Berliner Pop-Up-Radwege: Deutsche Umwelthilfe startet bundesweite Aktion f?r viele neue Fahrradstra?en. Berlin - - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hebt Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin auf, sodass Berliner Pop-up-Radwege nicht zur?ckgebaut werden m?ssen - Deutsche Umwelthilfe legt Gutachten zur schnellen und rechtssicheren Umwidmung von Verkehrsfl?chen in Pop-Up-Radwege vor - Nach der richterlichen ...

Berlin -

- Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hebt Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin auf, sodass Berliner Pop-up-Radwege nicht zur?ckgebaut werden m?ssen - Deutsche Umwelthilfe legt Gutachten zur schnellen und rechtssicheren Umwidmung von Verkehrsfl?chen in Pop-Up-Radwege vor - Nach der richterlichen Best?tigung der Rechtm??igkeit von Pop-Up-Radwegen beantragt die DUH in ?ber 200 deutschen Gro?- und Mittelst?dten kurzfristig umgesetzte neue Rad- und Fu?wege - 70 Prozent der Menschen bewerten Pop-Up-Radwege positiv: DUH-Gesch?ftsf?hrer Resch fordert "Verdopplung der Radwege und Halbierung der Pkw in unseren St?dten"

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) f?hlt sich durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg in ihrer Rechtsposition best?rkt, wonach Pop-Up-Radwege in Berlin vorerst nicht zur?ckgebaut werden m?ssen (OVG 1 S 115/20). Ein aktuelles Gutachten im Auftrag der DUH belegt au?erdem die Rechtsm??igkeit von kurzfristigen Pop-Up-Ma?nahmen. Das Gutachten der Kanzlei Geulen & Klinger best?tigt, dass Pop-Up-Ma?nahmen auch unabh?ngig von infektionsschutzrechtlichen Erw?gungen zul?ssig sind. St?dte k?nnen demnach rechtsg?ltig schnell und g?nstig Rad- und Fu?verkehr f?rdern und st?dtischen Verkehr klimavertr?glich und lebenswert gestalten.

Dazu J?rgen Resch, Bundesgesch?ftsf?hrer der DUH: "Wir brauchen kurzfristig eine Verdopplung der Radwege und Halbierung der Pkw. Unsere St?dte ersticken im Autoverkehr. Schwere Unf?lle mit Fahrradfahrern sind wegen fehlenden, sicheren Fahrradwegen traurige t?gliche Realit?t. Ausreichende sichere Radwege sind das zentrales Instrument f?r eine wirksame und schnelle Verkehrswende. In den kommenden Wochen werden wir in ?ber 200 St?dten neue formale Antr?ge stellen. Wir zeigen in einem neuen Rechtsgutachten, dass diese Pop-Up-Ma?nahmen bereits mit der aktuellen Stra?enverkehrsordnung rechtssicher angeordnet und umgesetzt werden k?nnen."

Seit Jahren steigt die Zahl der Radfahrerinnen und Radfahrer. St?dte und Kommunen m?ssen diese Entwicklung f?r mehr Klimaschutz durch eine bessere Radverkehrsinfrastruktur unterst?tzen und beschleunigen. W?hrend der SARS-CoV-2-Pandemie haben St?dte europaweit Pop-Up-Radwege sowie zahlreiche weitere Ma?nahmen in k?rzester Zeit umgesetzt. In einer repr?sentativen Umfrage des Bundesverkehrsministeriums von September 2020 bewerteten 70 Prozent der Menschen Pop-Up-Radwege zudem als positiv.

Das kommentiert Dorothee Saar, Bereichsleiterin Verkehr und Luftreinhaltung der DUH: "In der Regel nehmen sich St?dte zwei bis zehn Jahre Zeit, um Fahrradwege einzurichten. Dass es auch schneller, innerhalb weniger Wochen bzw. Monate gehen kann, haben letztes Jahr viele St?dte weltweit, aber auch einige deutsche St?dte gezeigt. Dieses schnelle Tempo bei der Verkehrswende muss zum Standard werden. F?r weitere Verz?gerung bleibt angesichts der sichtbaren Klimakrise keine Zeit. Immer mehr deutsche St?dte rufen den Klimanotstand aus und erkennen damit den Handlungsbedarf, den Verkehr klimafreundlichen umzugestalten. Dieses Versprechen m?ssen sie 2021 einl?sen."

Die DUH startet im Fr?hjahr 2021 eine gro?e Kampagne f?r die Verkehrswende in den St?dten zur kurzfristigen Umsetzung von Ma?nahmen zur Verkehrswende. Hierzu wird die DUH in den kommenden Wochen in ?ber 200 St?dten formale Antr?ge auf neu auszuweisende Pop-Up-Radwege stellen und so den Ausbau sicherer, von den Autostra?en baulich abgetrennter Fahrradwege beschleunigen.

Das Rechtsgutachten wird im Rahmen des Projektes "Pop Up Republic - New Mobility Berlin" erstellt, mit dem die DUH die Mobilit?tswende in Berlin und ganz Deutschland beschleunigen m?chte. Das Projekt erh?lt F?rdermittel des ICLEI Action Funds.

Links:

- Das Rechtsgutachten und eine Zusammenfassung des Gutachtens finden Sie unter: http://l.duh.de/p210107 - Zur Fahrrad-Umfrage des Bundesverkehrsministeriums: https://ots.de/MumbXd

Pressekontakt:

J?rgen Resch, Bundesgesch?ftsf?hrer 0171 3649170, mailto:resch@duh.de

Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung 030 2400867-72, mailto:saar@duh.de

DUH-Pressestelle:

Matthias Walter, Marlen Bachmann, Thomas Grafe 030 2400867-20, mailto:presse@duh.de

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Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/22521/4806623 Deutsche Umwelthilfe e.V.

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