Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

MÜNCHEN - Zahlreiche Betriebe in Bayern haben auf eine Ausnahme für ihre Mitarbeiter aus Tschechien und Tirol gehofft - doch nur wenige bekommen tatsächlich eine Bescheinigung ausgestellt.

17.02.2021 - 18:22:27

Verwirrung wegen Bescheinigungen für Pendler aus Tirol und Tschechien. Rund 2500 systemrelevante Unternehmen im Freistaat dürfen weiterhin Grenzgänger beschäftigen, wie das Bayerische Innenministerium am Mittwoch mitteilte.

Die meisten Ausnahmen gibt es nach Angaben der Regierungen für Betriebe in den Grenzregionen: In der Oberpfalz dürfen Grenzgänger von 750 Unternehmen weiter arbeiten, in Oberbayern von 715, in Niederbayern von 385 und in Oberfranken von 199. In Mittelfranken gilt für 54 Betriebe eine Ausnahme, in Unterfranken nur für 6.

Doch die Zahlen könnten sich noch ändern. "Wir erwarten noch weitere Nachmeldungen", sagte ein Sprecher der Regierung von Schwaben am Mittwochnachmittag. Bis Dienstagabend seien es noch 309 Betriebe gewesen, im Laufe des Mittwochs habe es schon 33 Nachmeldungen gegeben. "Das ist schon eine Hauruckaktion", kritisierte der Sprecher. "Für die Kreisverwaltungsbehörden vor Ort ist das auf die Schnelle sicher nicht so einfach."

Denn die Landkreise und kreisfreien Städte müssen innerhalb weniger Tage entscheiden, welche Grenzgänger aus Tirol und Tschechien tatsächlich systemrelevante Berufe ausüben. Dazu zählen beispielsweise Beschäftigte in der Arzneimittel- und Medizinproduktion, Mitarbeiter von Berufsfeuerwehren und Sicherheitsdiensten oder Beschäftigte in öffentlichen Einrichtungen.

Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen gewährt nach eigenen Angaben zum Beispiel Ausnahmen für Angestellte von Kliniken und eines Tierheims. Doch viele Unternehmen weisen die Behörden auch wieder zurück. Das Landratsamt Wunsiedel bearbeitete beispielsweise 184 Anträge für 1267 Grenzgänger - und stufte am Ende nur 73 Unternehmen mit 475 Grenzgängern als systemrelevant ein.

Die Bescheinigung müssen Pendler aus Tirol und Tschechien ab kommenden Freitag bei ihrer Einreise vorlegen. Eigentlich sollte die Regelung schon ab Mittwoch gelten. Doch auf Bitte der sächsischen Regierung sei die Frist um zwei Tage verlängert worden, hieß es auf Nachfrage aus dem Bundesinnenministerium.

Die Arbeitgeber in Sachsen bräuchten mehr Zeit, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten, so die Begründung. Um Verwirrung und eine Ungleichbehandlung an den Grenzübergängen in Sachsen und Bayern zu verhindern, wurde die Frist kurzfristig auch für den bayerischen Grenzabschnitt verlängert. Es sei ein spontaner "Kraftakt", räumte auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch ein.

Doch mit den Papieren kämen die Beschäftigten aus Tschechien und Tirol nun "problemlos und schnell über die Grenze", betonte Herrmann. Anfang der Woche wiesen Bundespolizei und die Bayerische Grenzpolizei noch mehr als 6700 Personen zurück, es bildeten sich teilweise kilometerlange Staus. Inzwischen habe sich die Verkehrslage an der Grenze entspannt, das liege auch an den Impfmöglichkeiten in Österreich und Tschechien.

Doch in Tschechien sorgen die strengen Grenzkontrollen und Einreiseregeln für teils erhebliche Komplikationen. Vor einem Testzentrum in Rozvadov an der Autobahn D5/E50 Prag-Nürnberg bildete sich am Mittwoch ein zwölf Kilometer langer Lkw-Rückstau auf der rechten Fahrspur. Zeitweise standen nach Angaben der Feuerwehr bis zu 1000 Menschen in der Schlange vor den beiden Zelten, in denen getestet wird.

"Wir versuchen, die Situation zu retten", sagte ein Sprecher der Feuerwehr. Manche Lkw-Fahrer im Transitverkehr sprächen weder Englisch noch Tschechisch oder Deutsch. Der tschechische Spediteursverband Cesmad Bohemia beklagte, dass mehr als die Hälfte aller grenzüberschreitenden Lieferungen verspätet eintreffe.

Wegen der neuen Virus-Varianten dürfen seit Sonntag aus Tschechien und weiten Teilen Tirols nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Pendler systemrelevanter Berufe und Lastwagenfahrer. Sie müssen sich digital anmelden und an der Grenze einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Friseure öffnen wieder. BERLIN - Nach zweieinhalb Monaten im Corona-Lockdown dürfen am Montag bundesweit die Friseure wieder öffnen. Sie mussten seit dem 16. Dezember geschlossen bleiben, damals begann der harte Lockdown. In einigen Bundesländern öffnen zudem auch andere Einrichtungen, darunter sind etwa Gartenmärkte, Blumenläden, Fußpflegesalons oder Fahrschulen. Friseure öffnen wieder (Boerse, 01.03.2021 - 05:48) weiterlesen...

Tschechien verschärft Lockdown - Kontrollen an Bezirksgrenzen. Die Menschen dürfen ihren jeweiligen Bezirk für drei Wochen nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Erlaubt bleiben Fahrten zur Arbeit, zum Arzt und zu Behörden, wenn schriftliche Nachweise erbracht werden. Die 77 Bezirke entsprechen in ihrer Größe den Landkreisen in Deutschland. Mehr als 25 000 Polizisten und bis zu 5000 Soldaten sollen die Einhaltung der strikten Maßnahmen kontrollieren. Bei Missachtung drohen Geldstrafen von umgerechnet mehr als 400 Euro. PRAG - In Tschechien gilt von Montag an ein deutlich härterer Corona-Lockdown. (Wirtschaft, 01.03.2021 - 05:48) weiterlesen...

Tim Mälzer: Brauchen ernstzunehmendes, berechenbares Öffnungskonzept. "Wir brauchen ein ernstzunehmendes, berechenbares, nachhaltiges Konzept, auf das wir uns dauerhaft einstellen können", sagte Mälzer der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. "Das ist im Moment das Schlimmste. Das fühlt sich an wie eine Freundin, die nicht weiß, ob sie mit einem Schluss machen will oder nicht. HAMBURG - Der Hamburger Gastronom und Fernsehkoch Tim Mälzer (50) hofft mit Blick auf das nächste Corona-Treffen der Ministerpräsidenten am Mittwoch darauf, dass die Politik die Eckdaten für ein langfristiges Öffnungskonzept für Gastronomen festlegt. (Boerse, 01.03.2021 - 05:38) weiterlesen...

Italiens Ex-Premier Conte vor Rückkehr in die Politik. Am Sonntagnachmittag traf er sich mit führenden Politikern der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung zu einer Beratungsrunde über die Zukunft der Partei in Rom. "Giuseppe Conte hat die Einladung angenommen, in den kommenden Tagen ein Projekt zur Neugründung der Fünf-Sterne-Bewegung zu entwickeln", hieß es im Anschluss an das Treffen auf der parteieigenen Facebook-Seite. ROM - Italiens parteiloser Ex-Premier Giuseppe Conte ist nach seinem Rücktritt im Januar auf dem Weg zurück in die Politik. (Wirtschaft, 01.03.2021 - 05:36) weiterlesen...

4732 Corona-Neuinfektionen und 60 neue Todesfälle registriert. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 60 weitere Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Montag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 4369 Neuinfektionen und 62 neue Todesfälle verzeichnet. Am Montag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich. BERLIN - Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 4732 Corona-Neuinfektionen gemeldet. (Wirtschaft, 01.03.2021 - 05:36) weiterlesen...

Buschmann fordert Öffnungsperspektive für weitere Branchen. "Es ist erfreulich, dass die Friseure wieder öffnen. Systematisch ist das allerdings nicht, weil es auch in anderen Branchen vergleichbare Hygienekonzepte gibt", sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, der Deutschen Presse-Agentur. BERLIN - Die FDP fordert vor den Spitzenberatungen von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie weitere Öffnungsschritte. (Wirtschaft, 01.03.2021 - 05:36) weiterlesen...