Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

MÜNCHEN - Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von Corona-Hotspots prüft die Staatsregierung die weiteren Konsequenzen.

26.01.2021 - 16:07:29

Bayerns Regierung prüft Konsequenzen nach Urteil gegen 15-Kilometer-Regel. Er habe die Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen, nun würde der weitere Handlungsbedarf geprüft, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Wie diese konkret aussehen könnten, ließ er aber zunächst offen.

Zugleich hob Holetschek hervor, dass das Gericht den Eilantrag gegen die FFP-2-Maskenpflicht abgelehnt "und diese für voraussichtlich rechtmäßig erklärt hat". Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte am Dienstag die 15-Kilometer-Regel vorläufig außer Vollzug gesetzt. Die Richter gaben einem Eilantrag aus Passau statt. Kommunen mit besonders hohen Infektionszahlen dürfen aber weiterhin eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anordnen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Landkreistagschef hält landesweite Öffnungen für vernünftigste Option. "Wir haben in der Mitte eine sehr große kreisfreie Stadt - und dort werden die Öffnungsschritte natürlich stadtweise passieren", sagte Blasig der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf Berlin. "Vor diesem Hintergrund - Brandenburg umschließt ja diese Stadt - ist Brandenburg gut beraten, auch die Regelung landesweit umzusetzen." Ein Tourismus zwischen Kreisen oder Bundesländern sollte verhindert werden. BAD BELZIG - Der Vorsitzende des Landkreistages, Wolfgang Blasig (SPD), hält die geplanten landesweiten Lockerungsschritte der Corona-Beschränkungen für die beste Lösung. (Wirtschaft, 05.03.2021 - 11:06) weiterlesen...

NRW erlaubt ab Montag Shoppen mit Termin und begrenzter Zeit. Die entsprechende Regelung bei einer "stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100" kündigte das Gesundheitsministerium am Freitag an. Die Anzahl von Kunden ist je nach Quadratmeterzahl begrenzt. DÜSSELDORF - In Nordrhein-Westfalen soll ab Montag Einkaufen im gesamten Einzelhandel mit Termin und einem begrenzten Zeitfenster erlaubt sein. (Boerse, 05.03.2021 - 10:55) weiterlesen...

POLITIK: 'Wir blockieren': Paris begrüßt Impfstoff-Lieferstopp für Australien. "Das zeigt, dass wir als Europäer fähig sind, nicht naiv zu sein und unsere Interessen zu verteidigen", sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Freitag im Sender RTL France. PARIS - Frankreich begrüßt den europäischen Lieferstopp von Corona-Impfstoff für Australien. (Boerse, 05.03.2021 - 10:53) weiterlesen...

Bundesrat stimmt Bürger-Nummer zu - Nutzung bleibt freiwillig. Dies gilt allerdings nur dann, wenn der Betroffene dies auch wünscht und ausdrücklich zustimmt. Der Bundesrat verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz, das bei Datenschützern und der Opposition im Bundestag auf massive Kritik gestoßen war. Es soll durch die zweifelsfreie Identifikation der Bürger bürokratischen Aufwand reduzieren. BERLIN - Die Steueridentifikationsnummer wird zu einer Art Bürgernummer, die einer Behörde den Zugriff auf schon vorhandene Daten zu einer Person bei einer anderen Behörde erlaubt. (Wirtschaft, 05.03.2021 - 10:52) weiterlesen...

RKI-Chef: Wird noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten. Es erwartet, dass die ansteckendere britische Mutante demnächst die Oberhand gewinnt: "Es ist absehbar, dass B.1.1.7 bald die vorherrschende Variante in Deutschland sein wird", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Freitag in Berlin. "Dann wird es noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten." Die in Großbritannien entdeckte Variante sei "noch ansteckender und noch gefährlicher". BERLIN - Das Robert Koch-Institut (RKI) sieht "Signale einer Trendumkehr" bei der Corona-Pandemie in Deutschland. (Boerse, 05.03.2021 - 09:46) weiterlesen...

Spahn: Corona-Öffnungen an der Grenze des Verantwortbaren. Die von Bund und Ländern vorgesehenen Öffnungsmöglichkeiten gingen an die Grenze dessen, was unter dem Gesichtspunkt des Gesundheitsschutzes verantwortbar sei, sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Keine Öffnungsschritte zu wagen, wäre aber auch kaum verantwortbar gewesen. Wichtig sei deswegen die vereinbarte "Notbremse" für den Fall, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder stark ansteigen sollten. BERLIN - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat erneut zu Vorsicht bei weiteren Lockerungen von Corona-Beschränkungen gemahnt. (Wirtschaft, 05.03.2021 - 09:40) weiterlesen...