Haushalt, Steuern

MÜNCHEN - Die SPD will "perspektivisch" weitere finanzielle Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger anpeilen.

24.05.2022 - 15:43:27

SPD-Fraktionschefs 'perspektivisch' für weitere Entlastungen. Nach den bisherigen Entlastungspaketen werde man "die Wirkung der Maßnahmen evaluieren und perspektivisch weitere Entlastungsschritte in den Blick nehmen", heißt es in einem Beschluss der SPD-Fraktionschef aus dem Bundestag, dem Europaparlament und den Länderparlamenten vom Dienstag. Die Menschen dürften in der Übergangszeit von fossiler zu regenerativer Energie nicht über Gebühr belastet werden.

SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich sagte nach einer zweitägigen Konferenz der Fraktionsvorsitzenden in München, man werde bei dem Entlastungspaket "nachjustieren". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe versichert, dass niemand alleine bleibe, sagte Mützenich. Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn betonte ebenfalls, Energie müsse bezahlbar bleiben. Deshalb müsse es weitere Entlastungsschritte für Gruppen geben, die besonders betroffen seien.

Mit Blick auf die künftige Energiepolitik gestand Mützenich zu, bei seinem Besuch in München dazugelernt zu haben: Er nehme die Bitte mit, dass auch Geothermie und die Unterstützung von Fernwärme-Netzen beim Thema erneuerbare Energien "mitgedacht" werden müsse.

@ dpa.de

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