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Regierungen, USA

MÜNCHEN / BRÜSSEL - Länder wie Russland, China und der Iran müssen sich nach Einschätzung von EU-Ratspräsident Charles Michel auf ungemütlichere Zeiten einstellen.

19.02.2021 - 18:49:27

EU-Spitzen wollen mit USA mehr Druck auf Russland und China machen. Nach dem Machtwechsel in Washington stelle das Bündnis aus der EU, den USA und gleichgesinnten Partnern wieder "eine gewaltige und einflussreiche Macht" dar, sagte der Belgier am Freitag in einer Videoschalte der Münchner Sicherheitskonferenz. Gemeinsam sei man stärker, die regelbasierte internationale Ordnung vor den Angriffen autokratischer Regime zu verteidigen - egal ob diese aus Russland, China oder dem Iran kämen. Auch gelte, dass man mehr Möglichkeiten im Umgang mit großen Wirtschaftsakteuren habe, um diese zum Beispiel zu mehr Fairness zu bewegen.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte in ihrem Redebeitrag bei der Sicherheitskonferenz die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit beim Umgang mit China und Russland. "Ein immer selbstbewusster auftretendes China hat 2020 ein robustes Wirtschaftswachstum gezeigt - trotz der Pandemie", sagte sie. Und ein immer widersprüchlicher werdendes Russland verstoße nach wie vor im In- und Ausland gegen internationale Regeln. Es gehe nun darum, dass Europa und die USA wieder "Schulter an Schulter" vorgingen. "Denn wenn wir vorangehen, dann geht es nicht nur darum, Kräfte zu bündeln. Das ist ein Signal an die Welt", sagte von der Leyen.

@ dpa.de

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