Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Russland

MOSKAU - Rund eine Woche nach der von Betrugsvorwürfen überschatteten russischen Parlamentswahl hat Kremlchef Wladimir Putin die Abstimmung als frei und fair gelobt.

26.09.2021 - 13:04:28

Putin lobt faire Dumawahl - Hunderte protestieren in Moskau. "Die Wahlen selbst verliefen offen und in strenger Übereinstimmung mit den Gesetzen", sagte Putin am Samstagnachmittag bei einem Gespräch mit Spitzenpolitikern aller in der neuen Staatsduma vertretenen Parteien. Fast zeitgleich protestierten in der Hauptstadt Moskau Hunderte Menschen gegen das Ergebnis, das sie für manipuliert halten.

Zu der nicht genehmigten Kundgebung auf dem zentralen Puschkin-Platz aufgerufen hatten die Kommunisten, die bei der Wahl mit 18,9 Prozent der Stimmen den zweiten Platz hinter der Kremlpartei Geeintes Russland belegt haben. Die Abgeordneten forderten unter anderem eine Nachzählung der online abgegebenen Stimmen. Diese sind nach Einschätzung der Opposition systematisch gefälscht worden.

Unter den Demonstrierenden waren auch einige Menschen, die Plakate zur Unterstützung des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny in die Höhe hielten. Rund um den Puschkin-Platz war die Polizei mit großem Aufgebot und Gefangenentransportern vor Ort. Anders als bei großen Nawalny-Protesten Anfang des Jahres gab es dieses Mal allerdings keine Berichte über Festnahmen während der Aktion. Angaben des Bürgerrechtsportals Owd-Info zufolge wurde allerdings später ein Teilnehmer in der Nähe des Roten Platzes festgenommen.

Die Moskauer Polizei gab die Teilnehmerzahl mit 400 an, unabhängige Beobachter hingegen sprachen von rund 1000 Demonstranten. Nicht zur Kundgebung gekommen war der Parteichef der Kommunisten, Gennadi Sjuganow: Er nahm an dem Treffen mit Putin teil. Die Kommunisten gelten - wie alle in der Duma vertretenen Parteien - als recht kremltreu.

Putin betonte bei dem im Videoformat abgehaltenen Gespräch, es zeuge von einem demokratischen Wahlprozess, dass mit der Partei Nowyje Ljudi (Deutsch: Neue Leute) erstmals seit vielen Jahren eine fünfte Kraft den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft habe. Wie bereits zuvor sind im Parlament mit seinen 450 Sitzen zudem die Kremlpartei Geeintes Russland, die Kommunisten, die Rechtspopulisten der LDPR und die Partei Gerechtes Russland vertreten.

Die dreitägige Abstimmung am vergangenen Wochenende galt mit Blick auf die Präsidentenwahl 2024 auch als Stimmungstest für Putin. Der 68-Jährige gratulierte nun insbesondere der Kremlpartei, die seinen Kurs unterstützt und die bewiesen habe, "dass sie nach wie vor führend" sei. Trotz Verlusten konnte Geeintes Russland nach offiziellen Angaben mit 49,8 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit in der Duma verteidigen.

Die Betrugsvorwürfe - insbesondere in Bezug auf online abgegebene Stimmen - tat Putin ab: Die Vorbehalte gegenüber E-Voting seien nur deshalb aufgekommen, "weil irgendjemandem das Ergebnis nicht gefallen hat". Opposition und unabhängige Wahlbeobachter sind hingegen überzeugt davon, dass das Ergebnis der Wahl systematisch manipuliert wurde. Vor allem der Umgang mit den Online-Stimmen Moskauer Wähler hat große Diskussionen ausgelöst. Ihre Resultate wurden erst recht spät veröffentlicht, und sie beeinflussten das Endergebnis zugunsten von Geeintes Russland.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Scholz: 'Es geht darum, die Dinge richtig zu kombinieren'. Es gehe um einen großen Aufbruch, die Modernisierung des Landes, sagte Scholz am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Dabei gehe es zu einem erheblichem Anteil darum, privatwirtschaftliche Investitionen zu ermöglichen. BERLIN - SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass bei den Ampel-Sondierungen keine Antwort auf die Frage nach der Finanzierbarkeit der Pläne geliefert worden sei. (Wirtschaft, 17.10.2021 - 20:25) weiterlesen...

Zweiter Lavastrom auf La Palma rund 200 Meter vom Meer entfernt. Die 1270 Grad heiße Masse sei rund 200 Meter vom Meer entfernt, teilte das Vulkanologische Institut der spanischen Region (Involcan) am Sonntagnachmittag mit. Der Lavastrom bewege sich Richtung Meeresklippen mit einer Geschwindigkeit von 15 Metern pro Stunde vorwärts. Der Hauptstrom ergießt sich schon seit rund zwei Wochen in den Atlantik und lässt dort eine neue Landzunge entstehen, die am Sonntag etwa 36 Hektar groß war. Darauf passen rund 50 Fußballfelder. Die Landkarte La Palmas wird neu gezeichnet werden müssen. LA PALMA - Ein zweiter Lavastrom könnte auf der kanarischen Vulkaninsel La Palma am Montag das Meer erreichen und dort eine neue Landzunge bilden. (Boerse, 17.10.2021 - 16:44) weiterlesen...

Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. Bei einem kleinen Parteitag votierte eine große Mehrheit der stimmberechtigten Delegierten am Sonntag in Berlin für die Aufnahme der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Regierung. BERLIN - Die Grünen haben sich für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP ausgesprochen. (Wirtschaft, 17.10.2021 - 16:12) weiterlesen...

'FT': China testet nuklearfähige Hyperschallrakete. Wie die "Financial Times" unter Berufung auf fünf anonyme Quellen am Samstag berichtete, sei die Rakete bei niedriger Umlaufbahn einmal um den Globus gekreist, ehe sie das anvisierte Ziel um etwa 15 Kilometer verfehlt habe. PEKING - China soll im August eine atomwaffenfähige Hyperschallrakete getestet haben. (Wirtschaft, 17.10.2021 - 15:26) weiterlesen...

Hofreiter sieht Chance für 'Riesenaufbruch'. "Wir können sehr, sehr zufrieden sein mit diesem Papier", sagte Hofreiter am Sonntag bei einem kleinen Parteitag in Berlin, der am Nachmittag den Weg frei machen sollte für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. BERLIN - Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anton Hofreiter, hat das Sondierungsergebnis mit SPD und FDP als Erfolg für seine Partei gelobt. (Wirtschaft, 17.10.2021 - 15:26) weiterlesen...

Venezuelas Regierung unterbricht Dialog mit Opposition. "Aus Protest gegen die Aggression werden wir an der für morgen geplanten Verhandlungsrunde nicht teilnehmen", sagte Delegationschef Jorge Rodríguez. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass Alex Saab von den Kapverdischen Inseln in die Vereinigten Staaten abgeschoben worden war. CARACAS - Die venezolanische Regierung hat den Dialog mit der Opposition nach der Auslieferung eines Vertrauten von Präsident Nicolás Maduro an die USA vorerst abgebrochen. (Wirtschaft, 17.10.2021 - 15:04) weiterlesen...