Regierungen, USA

MOSKAU / PEKING - Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew rechnet mit weiteren Sanktionen der USA gegen sein Land.

07.11.2018 - 08:53:24

Medwedew sieht US-Sanktionen als Folge innenpolitischer Probleme. Mit Blick auf die US-Regierung sagte er bei seinem Besuch in Peking: "Es scheint, dass je heftiger der politische Kampf aufflammt, desto wütender werden Sanktionen gegen die verschiedenen, gleichzeitig souveränen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft." Mit solchen Maßnahmen gegen andere Länder versuchten die USA, innenpolitische Probleme zu lösen, sagte Medwedew nach russischen Medienberichten.

Die US-Regierung hatte zuvor die Tür für mögliche neue Sanktionen geöffnet. Das Außenministerium teilte mit, man habe den Kongress darüber informiert, dass Russland die im Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen festgelegten Bedingungen nicht erfülle. Das Ministerium werde nun mit dem Kongress über die nächsten Schritte beraten. Hintergrund ist der Fall des in Großbritannien vergifteten früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal.

Zugleich sicherte Medwedew Unternehmen die Unterstützung seiner Regierung zu, die unter die US-Sanktionen fallen. Die russische Wirtschaft habe sich aber an die Sanktionen angepasst, betonte er. "Deshalb wird im Fall von neuen Sanktionen nichts Kritisches passieren, da bin ich mir sicher." Unangenehm sei es trotzdem.

Die USA hatten bereits im August Sanktionen gegen Russland angekündigt, die unter anderem Waffenverkäufe betrafen.

@ dpa.de

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