Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Russland

MOSKAU / LONDON - Ohrenbetäubend dröhnen Kampfjets im Minutentakt über Deck, von der Seite knallen Schüsse der russischen Küstenwache: Es sind eindrückliche Szenen, die ein Reporter an Bord des britischen Zerstörers "HMS Defender" schildert.

24.06.2021 - 16:19:30

Warnung oder Übung? Moskau und London streiten über britisches Schiff. Auf der Brücke schlüpft die Besatzung in feuerabweisende Schutzkleidung, Abwehrsysteme werden in Stellung gebracht. Der Bericht der "Daily Mail" vom Donnerstag legt nahe, dass russische Angaben über Warnschüsse und Bombenabwürfe stimmen dürften, mit denen die "Defender" vor der Halbinsel Krim im Schwarzen Meer vertrieben worden sein soll.

Doch die britische Regierung beharrt auf ihrer Position: Das Schiff habe sich an internationales Recht gehalten und sei dem direkten Kurs Richtung Georgien gefolgt. Warnschüsse? Gab es demnach nicht. Es habe sich lediglich um eine russische Militärübung gehandelt, betonte Kabinettsmitglied George Eustice im Sender Sky News. Dies komme in der Region um die von Russland annektierte ukrainische Halbinsel Krim häufiger vor, Moskau habe vorab darüber informiert. Premierminister Boris Johnson lästerte, Russland wolle allen einen Bären aufbinden.

Die Berichte britischer Medien - auch ein BBC-Reporter ist an Bord der "Defender" - legen allerdings eine andere Sicht nahe. So habe Kapitän Vincent Owen seiner Crew deutlich gemacht, dass es darum gehe, internationales Recht durchzusetzen, man sei also absichtlich durch die von Russland beanspruchte Zone gefahren, berichtete die "Mail". Demnach handelte es sich um eine Art Kräftemessen. Als zwei russische Schiffe versuchten, die "Defender" abzudrängen, habe Owen amüsiert bemerkt: "Wir hängen sie ab." Dass dies zutrifft, lässt sich aus Johnsons Bemerkungen durchaus ableiten. "Es war absolut richtig, das Gesetz zu verteidigen und die Freiheit der Schifffahrt durchzusetzen, in der Weise, wie wir es getan haben", sagte der Premier.

Hintergrund der beispiellosen Konfrontation im Schwarzen Meer ist der Ukraine-Konflikt. Die Einverleibung der Krim durch Russland 2014 wird international als illegal eingestuft, völkerrechtlich gehört das Gebiet zur Ukraine - darauf beruft sich auch die Royal Navy. Die "Defender" hatte zuvor im ukrainischen Hafen Odessa Halt gemacht und an Übungen mit amerikanischen und ukrainischen Kräften teilgenommen. Dagegen beharrt Moskau, das die Halbinsel zu einer militärischen Bastion ausgebaut hat, darauf, dass die Krim zu Russland gehört.

"Der Unwillkommene", titelte die russische Regierungszeitung "Rossijskaja Gaseta" am Donnerstag und zeigte dazu ein Foto des britischen Zerstörers, der unerlaubt "unsere Gewässer" befahren habe. Die Zeitung "Kommersant" machte die erhöhte Nato-Präsenz im Schwarzen Meer für die Eskalation der Lage verantwortlich.

Moskau werde seine territoriale Integrität notfalls auch militärisch verteidigen, sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow der Agentur Interfax zufolge. Russland warne alle Staaten vor Grenzverletzungen und "ähnlichen provozierenden Schritten". Man könne zwar an den gesunden Menschenverstand und an die Achtung internationalen Rechts appellieren, sagte Rjabkow. "Aber wenn das nicht hilft, können wir bombardieren - nicht nur den Kurs, sondern auch Ziele, wenn die Kollegen nicht verstehen."

Moskau bleibt also bei seiner Position - und den schweren Vorwürfen in Richtung London: Die "Defender" sei unerlaubt in russisches Hoheitsgewässer eingedrungen und habe erst nach den Schüssen den Kurs geändert. Kremlsprecher Dmitri Peskow warf den Briten eine "bewusste und vorbereitete Provokation" vor. Der Vorfall könne "ernsthafteste Folgen" haben, legte das Außenministerium nach. Der britischen Botschafterin in Moskau sei eine scharfe Protestnote übergeben worden.

Der Zeitpunkt des Zwischenfalls ist brisant. Russland empfindet das bevorstehende internationale Manöver "Sea Breeze" (Meeresbrise) als Provokation. Tausende Soldaten sowie Dutzende Schiffe und Flugzeuge aus 32 Ländern trainieren vom kommenden Montag an gemeinsam im Schwarzen Meer. Russland fordert, auf das Manöver zu verzichten. Der gegen den britischen Zerstörer gerichtete Beschuss wurde in der Ukraine deshalb auch als möglicher Versuch gewertet, die Übung noch zu verhindern.

Die Besorgnis in Großbritannien groß. Der frühere Armeechef Richard Dannatt sagte bei Sky News, Präsident Wladimir Putin wolle die Entschlossenheit des Westens testen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, Tom Tugendhat, nannte das russische Vorgehen kriminell. "Sie sind wie Gorillas, die sich auf die Brust klopfen und vorgeben, etwas zu tun", spottete Tugendhat.

Die Beziehungen zwischen London und Moskau sind seit Jahren stark belastet. So wirft die britische Regierung der russischen vor, sie sei verantwortlich für die tödliche Vergiftung des Ex-Spions Alexander Litwinenko in London 2006 sowie für den Giftanschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter in Salisbury 2018. Moskau weist die Anschuldigungen zurück.

Wie sich die Beziehungen nun entwickeln, bleibt abzuwarten. Seit dem Brexit meldet sich die britische Regierung vehement bei Menschenrechtsverletzungen zu Wort, kritisierte lautstark die Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny. Direkten Kontakt zwischen Moskau und London gibt es offenbar kaum.

Beide Seiten zeigen sich allerdings bereit, das zu ändern. Der Chef des russischen Auslandsgeheimdiensts SWR, Sergej Naryschkin, sagte, er stehe für Gespräche mit dem britischen Geheimdienst MI6 zur Verfügung und habe bereits dessen Chef Richard Moore geschrieben. Und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace sagte nach Putins Treffen mit US-Präsident Joe Biden, auch ein Gipfel des Kremlchefs mit Johnson sei möglich. Doch dafür müsse Russland erst einmal seine "bösartigen Aktivitäten" gegen Großbritannien und dessen Verbündete beenden.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Landessozialminister für Veränderungen bei der Impfkommission. "Ich hätte gerne ein Bundesgesundheitsamt mit breiter wissenschaftlicher Expertise. Und ich hätte gerne eine engere europäische Verzahnung. Da darf es keine Konkurrenzunternehmen mehr geben. Ich würde das nach der Bundestagswahl, wenn man mich fragt, auch in Koalitionsverhandlungen einbringen", sagte Lucha in der "Badischen Zeitung" (Donnerstag). Die deutsche Stiko neige dazu, Entscheidungen der Europäischen Arzneimittelagentur erstmal eher nicht gutzuheißen. FREIBURG - Baden-Württembergs Sozialminister Manne Lucha (Grüne) schlägt eine Änderung am System der ehrenamtlich arbeitenden Ständigen Impfkommission (Stiko) vor. (Wirtschaft, 05.08.2021 - 08:30) weiterlesen...

Ministerin: Corona-Regeln an Belastung des Gesundheitssystems ausrichten. Die Maßstäbe des vergangenen Jahres und dieses Frühjahrs könnten "bei einer stark gestiegenen Impfquote gerade in den besonders gefährdeten Altersgruppen nicht mehr die Antwort für den kommenden Herbst sein", sagte die SPD-Politikerin der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag). Darauf habe auch das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hingewiesen. HANNOVER - Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens ist dafür, bei neuen bundesweiten Corona-Regelungen stärker die Belastung des Gesundheitssystems zu berücksichtigen. (Wirtschaft, 05.08.2021 - 08:24) weiterlesen...

Britische Schulen stellen Regierung vernichtendes Corona-Zeugnis aus. Von knapp 300 Befragten gaben mehr als 70 Prozent der Leitenden an, es habe "zu viel Input und zu viele Informationen" gegeben, wie aus einer Analyse im "British Educational Research Journal" hervorgeht. LONDON - Britische Schulleiter haben ihrer Regierung einer Umfrage zufolge für die ersten Monate der Pandemie ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. (Boerse, 05.08.2021 - 08:06) weiterlesen...

Iranische Revolutionsgarden warnen Westen vor Drohungen. "Die, die uns drohen, sollten sich über die gefährlichen Konsequenzen ihrer Rhetorik bewusst sein und besser aufpassen, was sie sagen," sagte Salami am Donnerstag. Dies betreffe vor allem Israel. Der Iran sei "für jedes militärische Szenario" bereit. TEHERAN - Der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, General Hussein Salami, hat Israel und den Westen vor Drohungen gegen den Iran gewarnt. (Boerse, 05.08.2021 - 07:23) weiterlesen...

Tschentscher: Opposition nutzt Untersuchungsausschüsse gegen Scholz. "Es ist klar erkennbar, dass die Opposition jetzt Untersuchungsausschüsse nutzt, um Stimmung gegen unseren Spitzenkandidaten zu machen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Scholz, Bundesfinanzminister und ehemaliger Hamburger Bürgermeister, musste zuletzt in mehreren Untersuchungsausschüssen des Bundestags und der Hamburgischen Bürgerschaft als Zeuge aussagen. Konkret ging es um den "Wirecard"-Skandal und den "Cum Ex"-Skandal. HAMBURG - Die Opposition missbraucht nach Ansicht von Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher im Bundestagswahlkampf Untersuchungsausschüsse, um SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Misskredit zu bringen. (Wirtschaft, 05.08.2021 - 06:53) weiterlesen...

Bundesverfassungsgericht äußert sich zum Rundfunkbeitrag. Mitten im Bundestagswahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt will das Gericht in Karlsruhe am Donnerstag (9.30 Uhr) seine Entscheidung schriftlich veröffentlichen: per Pressemitteilung und auf seiner Internetseite. Es geht dabei um Verfassungsbeschwerden der öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio gegen die Blockade durch Sachsen-Anhalt im vergangenen Jahr, den Beitrag um monatlich 86 Cent zu erhöhen. (Az. KARLSRUHE - Mit Spannung wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erhöhung des Rundfunkbeitrags erwartet. (Boerse, 05.08.2021 - 06:33) weiterlesen...