Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Tourismus, Regierungen

MAINZ - Rheinland-Pfalz setzt das geplante Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Krisengebieten vorerst nicht in Kraft.

12.10.2020 - 18:26:28

Rheinland-Pfalz setzt Beherbergungsverbot nicht um. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Mainz an. "Die Rückmeldungen aus den Kommunen waren verheerend." Auch bundesweit sei die Diskussion über den Sinn dieses Verbots "extrem virulent". "Deshalb setzen wir es jetzt nicht direkt in Kraft." Dreyer will sich in der Schalte der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch angesichts der deutlich steigenden Corona-Neuinfektionen zudem für eine bundesweite Begrenzung von Privatfeiern auf etwa 25 Teilnehmer einsetzen.

Ursache der drastisch steigenden Infektionen seien in der Regel private Feiern, sagte Dreyer. "Es wäre ein echtes Signal, private Feiern drastisch zu reduzieren." Wenn eine bundeseinheitliche Regelung in der Schalte der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch nicht gelinge, werde Rheinland-Pfalz für sich nachsteuern. Derzeit seien 75 Menschen bei privaten Feiern erlaubt.

Über das Beherbergungsverbot wolle sie in der Schalte auch noch einmal reden, kündigte Dreyer an. "Rheinland-Pfalz war davon nie ein großer Fan." Wegen der Bundeseinheitlichkeit habe sich ihre Regierung aber angeschlossen.

Den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für ein bundesweites Bußgeld von 250 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht nannte Dreyer dagegen eine "Petitesse". Die Ministerpräsidenten hätten sich bereits bundesweit auf mindestens 50 Euro verständigt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Von der Leyen zu Corona: Manche Maßnahmen womöglich zu früh gelockert. "Wir haben Folgendes gelernt: Nachdem die erste Welle abgeebbt ist, haben wir natürlich im Sommer die Maßnahmen etwas gelockert, wohl auch zu schnell gelockert, und das geht aber nicht nur um die Reisen", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend nach den Videoberatungen der EU-Staats- und Regierungschefs. Sie antwortete damit auf eine Journalistinnenfrage, ob es im Rückblick ein Fehler gewesen sei, die Wiederaufnahme des Tourismus im Sommer zuzulassen. BRÜSSEL - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie sind nach Einschätzung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem Lockdown im Frühjahr manche Maßnahmen womöglich zu früh gelockert worden. (Wirtschaft, 29.10.2020 - 23:37) weiterlesen...

Ausschuss bestätigt US-Plan zum Verkauf von Waffensystemen an Emirate. Davon sei das Gremium am Donnerstag durch das Weiße Haus unterrichtet worden, teilte der demokratische Vorsitzende, Eliot Engel, mit. Er zeigte sich dem Vorhaben gegenüber zögerlich: "Diese Technologie würde das militärische Gleichgewicht am Golf erheblich verändern und den militärischen Vorsprung Israels beeinträchtigen." Dies gelte vor allem angesichts eines möglichen Verkaufs von Kampfflugzeugen des Typs F-35. WASHINGTON - Die US-Regierung plant dem Auswärtigen Ausschuss im amerikanischen Repräsentantenhaus zufolge den Verkauf hochmoderner Waffensysteme an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). (Boerse, 29.10.2020 - 23:37) weiterlesen...

'Wir sitzen alle im selben Boot' bei Corona. "Wir sitzen alle im selben Boot", sagte EU-Ratschef Charles Michel nach einem Videogipfel der 27 EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstagabend. Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte ein koordiniertes Vorgehen und warnte vor allem vor erneuten Grenzschließungen im Binnenmarkt. BRÜSSEL - In Kampf gegen die dramatische zweite Corona-Welle proben die EU-Staaten den Schulterschluss. (Wirtschaft, 29.10.2020 - 23:11) weiterlesen...

Von der Leyen zu Grenzschließungen: Haben alle unsere Lehren gezogen. "Ich denke, wir haben alle unsere Lehren aus dem Frühling gezogen", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag nach Videoberatungen der EU-Staats- und Regierungschefs. Zu Beginn der Krise hätten viele Länder nach innen geschaut. Aber es habe nur wenig Zeit gebraucht um zu verstehen, dass dies den Binnenmarkt beschädige. Zudem habe es die Ausbreitung des Coronavirus nicht gestoppt. Nun sei der Ansatz deutlich differenzierter, sagte von der Leyen. BRÜSSEL - EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen rechnet in der zweiten Corona-Welle nicht mit Grenzschließungen an den europäischen Binnengrenzen wie im Frühjahr. (Wirtschaft, 29.10.2020 - 23:05) weiterlesen...

EU-Ratschef zu Corona: Wir sitzen alle in einem Boot. "Wir sitzen alle im selben Boot", sagte Michel nach Abschluss des Videogipfels zur Corona-Pandemie am Donnerstagabend. "Wir müssen die Ärmel hochkrempeln und an einem Strang ziehen", fügte er hinzu. BRÜSSEL - EU-Ratschef Charles Michel hat die Europäer auf einen gemeinsamen Kampf gegen die Corona-Pandemie eingeschworen. (Wirtschaft, 29.10.2020 - 22:49) weiterlesen...

Merkel warnt vor erneuten Grenzschließungen in Europa BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem EU-Videogipfel klar gegen die erneute Schließung von Grenzen innerhalb der Europäischen Union ausgesprochen. (Wirtschaft, 29.10.2020 - 22:30) weiterlesen...