Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

MAINZ - Nach der Flutkatastrophe an der Ahr laufen Gespräche, wie die Stimmabgabe zur Bundestagswahl in den besonders schwer betroffenen Gemeinden organisiert werden kann.

30.07.2021 - 13:41:29

Nach Hochwasser schwierige Organisation der Bundestagswahl an der Ahr. "Nach heutigem Stand kann man in den besonders stark betroffenen Teilen des Kreises Ahrweiler eine Wahl, die vollständig dem geltenden Wahlrecht entspricht und als normal bezeichnet werden kann, nicht durchführen", sagte der Landeswahlleiter in Rheinland-Pfalz, Marcel Hürter, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zusammen mit den betroffenen Kommunen, dem Landesinnenministerium und dem Bundeswahlleiter werde jetzt versucht, "ein Konzept abzustimmen, das eine der Situation angemessene Wahl ermöglicht".

Dazu gehöre etwa die Suche nach Lösungen, wie trotz der Zerstörungen der Infrastruktur die Wahlbenachrichtigungen an alle Menschen im Katastrophengebiet zugestellt werden könnten, erklärte ein Sprecher des Landeswahlleiters. Die Organisation der Bundestagswahl am 26. September sei zwar eine große Herausforderung in den am schwersten zerstörten Gemeinden. Die Möglichkeit der Stimmabgabe sei aber unbedingt zu gewährleisten.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im März waren im gesamten Kreis Ahrweiler gut 100 000 Bürgerinnen und Bürger wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung von 64,1 Prozent entsprach dem Landesdurchschnitt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Berlin: Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch wird vorerst Fraktionschefin. Das teilte die Fraktion am Dienstag mit. Bei ihrer ersten Sitzung nach der Wahl sei sie einem Vorschlag der beiden Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel gefolgt, Jarasch übergangsweise bis zu einer möglichen Regierungsbildung zur Fraktionsvorsitzenden zu benennen. Kapek und Gebel behalten ihre Funktion. BERLIN - Die Berliner Grünen-Spitzenkandidatin bei der Abgeordnetenhauswahl am Sonntag, Bettina Jarasch, wird vorübergehend Fraktionsvorsitzende. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 12:43) weiterlesen...

Kreise: Unionsfraktion droht Zerreißprobe bei Wahl des Fraktionsvorsitzenden. Aus einer Gruppe von etwa einem Dutzend Unions-Abgeordneter, die seit 2017 im Parlament sind (Gruppe 17), erhielt Brinkhaus am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Berlin deutliche Unterstützung für sein Ziel, sich wie üblich für ein volles Jahr bestätigen zu lassen. BERLIN - Vor der ersten Sitzung der neuen Unionsfraktion im Bundestag zeichnet sich eine Zerreißprobe um die Wiederwahl des amtierenden Vorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU) ab. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 12:42) weiterlesen...

RKI registriert 4171 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 60,3. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 60,3 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 61,7 gelegen, vor einer Woche bei 68,5. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 4171 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 4.23 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche hatte der Wert bei 4664 Ansteckungen gelegen. BERLIN - Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland ist leicht gefallen. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 12:30) weiterlesen...

Zeitungsverleger wollen um Zustellförderung des Staates kämpfen. "Eine Bundesregierung, die mit ihrer Politik zeitungslose Landstriche in Deutschland riskiert", nehme den Menschen ein wesentliches Element von gesellschaftlicher Teilhabe, sagte der Präsident des Bundesverbandes Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV), Mathias Döpfner, am Dienstag in seiner Rede auf einem digitalen Verlegerkongress. BERLIN - Nach dem Scheitern der staatlichen Förderung für die Zustellung von gedruckten Zeitungen wollen Verleger in der nächsten Legislaturperiode einen neuen Anlauf nehmen. (Boerse, 28.09.2021 - 12:22) weiterlesen...

Mützenich: Laschet muss einsehen, dass er nicht das Vertrauen hat. "Armin Laschet muss endlich einsehen, dass er nicht das Vertrauen der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger bekommen hat", sagte Mützenich in einer am Dienstag auf Twitter verbreiteten Videobotschaft. Der Unionskandidat sei der Wahlverlierer, "das haben wir klar gesehen". Mützenich kritisierte, Laschet gebe dem Land keine Gewissheit und keinen klaren Kurs. Es gehe jetzt nicht um "Durchwurschteln", sondern um einen klaren sozialdemokratischen Kompass und darum, dass Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt werde. BERLIN - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Führungsanspruch der Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl bekräftigt. (Wirtschaft, 28.09.2021 - 12:21) weiterlesen...

Fast drei Viertel der Erwachsenen in Deutschland vollständig geimpft. Die dafür meist nötige zweite Spritze haben nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstag inzwischen 74,7 Prozent aller Menschen ab 18 Jahren bekommen - und 33,2 Prozent derjenigen von 12 bis 17 Jahren. Mindestens eine erste Impfung haben demnach 78,6 Prozent der Erwachsenen und 41 Prozent der 12- bis 17-Jährigen erhalten. BERLIN - Bei den Corona-Impfungen in Deutschland sind nun fast drei Viertel der Erwachsenen und ein Drittel der Kinder zwischen 12 und 17 Jahren vollständig geimpft. (Boerse, 28.09.2021 - 12:21) weiterlesen...