Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

MAINZ - Gut eine Woche nach der Landtagswahl beginnen in Rheinland-Pfalz die Koalitionsverhandlungen für eine Neuauflage der Ampel-Regierung.

23.03.2021 - 05:48:25

Koalitionsverhandlungen für zweite Ampel-Koalition beginnen. Vor dem Beginn der Gespräche äußern sich an diesem Dienstag (14.00 Uhr) die drei Spitzenkandidatinnen von SPD, Grünen und FDP: Malu Dreyer, Anne Spiegel und Daniela Schmitt. Die Landesvorsitzenden der alten und voraussichtlich neuen Koalitionäre werden ebenfalls ein Statement abgeben: Roger Lewentz für die SPD, Misbah Khan für Bündnis 90/Die Grünen und Volker Wissing für die FDP.

SPD-Chef Lewentz hatte den Fahrplan schon vorgegeben: "Erst werden die inhaltlichen Punkte miteinander besprochen, und dann kommt erst Ressortzuschnitt und Personal." Hauptstreitpunkte dürften Klimaschutz- und Energiepolitik sein, wobei die größten Konfliktlinien zwischen den im Vergleich vor zu fünf Jahren erstarkten Grünen und der leicht geschwächten FDP verlaufen. Erwartet wird auch, dass das bisher von Wissing geleitete Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau kleiner werden könnte.

Ziel der Parteien ist es, am 18. Mai, wenn sich der Landtag konstituiert, auch Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin zu wählen. Bei dem SPD-Parteitag am 2. Mai soll möglichst auch schon über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Es wird erwartet, dass die Fraktionen wie 2016 Stillschweigen über die Gespräche vereinbaren und möglichst viele Details für die nächsten fünf Jahre festlegen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Kreise: Bund legt Vorschlag für Corona-Gesetz vor - Ausgangsbeschränkung. Vorgeschlagen werden demnach unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Das geht aus einer Formulierungshilfe mit Stand vom Samstag, 12.50 Uhr, hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und die an die Bundestagsfraktionen und Länder geschickt wurde. Das Gesundheitsministerium bat die Fraktionen nach dpa-Informationen um Anregungen zu dem Entwurf bis Sonntag, 12 Uhr. BERLIN - Die Bundesregierung hat einen Entwurf für das geplante Gesetz mit bundeseinheitlichen Maßnahmen gegen die dritte Coronawelle vorgelegt. (Wirtschaft, 10.04.2021 - 15:05) weiterlesen...

In CDU wächst Druck für schnelle Kanzlerkandidatenkür. Die als Konkurrenten geltenden Parteivorsitzenden Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) hatten sich ursprünglich auf einen Zeitraum zwischen Ostern und Pfingsten - also bis in sechs Wochen - geeinigt; inzwischen drängt auch Laschet auf eine sehr schnelle Klärung. BERLIN - Angesichts der derzeitigen Schwäche der Union wächst in der CDU der Druck für eine baldige Entscheidung über die Kanzlerkandidatur. (Wirtschaft, 10.04.2021 - 15:05) weiterlesen...

Weitgehend Zustimmung für einheitliche Corona-Regeln. In den kommenden Tagen könnten Bund und Länder aber noch harte Verhandlungen zu den Details des geplanten Gesetzes bevorstehen. Am Dienstag soll der Entwurf im Kabinett verabschiedet werden und dann möglichst schnell in Bundestag und Bundesrat kommen. BERLIN - Die Pläne für bundesweit einheitliche Regeln gegen die dritte Corona-Welle sorgen weitgehend für Zustimmung. (Wirtschaft, 10.04.2021 - 15:04) weiterlesen...

Irans Präsident eröffnet Produktionslinie neuer Zentrifugen. Ruhani sprach von einer "großen Errungenschaft" der Wissenschaftlicher der iranischen Atomorganisation AEOI. TEHERAN - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat am Samstag eine Produktionslinie der neuen "IR-9"-Zentrifugen eröffnet, mit denen der Iran die Urananreicherung erheblich beschleunigen und erhöhen könnte. (Wirtschaft, 10.04.2021 - 15:03) weiterlesen...

Merz bei K-Frage gegen Söder - Abgeordnete pochen auf Mitspracherecht. "Die CDU kann sich den Kanzlerkandidaten eigentlich nicht nehmen lassen", sagte der CDU-Politiker dem "Westfälischen Anzeiger" (Samstag). Trotz der schwachen Umfragewerte habe der CDU-Vorsitzende Armin Laschet unverändert gute Chancen. "Umfragen sind eine Augenblicksaufnahme. Sie taugen nicht für eine dauerhafte, langfristige und personalpolitisch strategische Entscheidung." Merz hatte im Januar den Kampf um den CDU-Bundesvorsitz gegen Armin Laschet verloren. BERLIN - Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat sich im unionsinternen Ringen um die Kanzlerkandidatur gegen CSU-Chef Markus Söder ausgesprochen. (Wirtschaft, 10.04.2021 - 14:04) weiterlesen...

Milliardenstrafe gegen Alibaba - Wettbewerbshüter beklagen Verstöße (Boerse, 10.04.2021 - 14:03) weiterlesen...