Regierungen, Deutschland

MAINZ - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer dringt auf ein Ende der Personaldebatten in ihrer Partei.

12.02.2018 - 16:27:23

Dreyer fordert Ende der SPD-Personaldiskussion. "Wir haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, mit dem wir viel für die Menschen in Deutschland erreichen können. Wir haben ganz entscheidende Schlüsselressorts erhalten", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist doch ein Irrsinn zu glauben, bei Ministerien ginge es nur um Posten." Es gehe um die Möglichkeit, Politik zu gestalten.

"Ich wünsche mir deshalb, dass wir in der SPD jetzt über Inhalte und Strategien und weniger über Personen sprechen", erklärte Dreyer. Nun müsse deutlich gemacht werden, warum der Koalitionsvertrag die Zustimmung der Mitglieder verdiene und wie er "dank der Verhandlungserfolge der SPD" das Leben der Menschen verbessern werde.

An diesem Dienstag trifft sich die SPD-Spitze zur Beratung. Erwartet wird, dass der bisherige SPD-Chef Martin Schulz dort seinen Rückzug verkündet. Er hatte den Schritt erst für Anfang März geplant und Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles als Nachfolgerin vorgeschlagen. Nahles könnte zunächst kommissarisch die Parteiführung übernehmen. Ihr Wahlkreis liegt im nördlichen Rheinland-Pfalz.

@ dpa.de

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