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Regierungen, Deutschland

MAGDEBURG - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) will sich bei der Regierungsbildung nicht hetzen lassen.

07.06.2021 - 11:15:30

Haseloff: Ohne Überhastung an Regierungsbildung arbeiten. "Entscheidend ist, dass man viele Gemeinsamkeiten in den Koalitionsvertrag kriegt", sagte Haseloff der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Man lasse sich "nicht hetzen". "Es wird noch große Herausforderungen in der Zukunft geben und wir müssen verhindern, dass es weitere Polarisierungen in der Gesellschaft gibt auch bei der Pandemiebekämpfung. Ein stabiles Regierungsbündnis ist das Ziel." Haseloff betonte, die Landesregierung sei funktionsfähig.

"Wir haben den Regierungsbildungsauftrag klar vom Wähler bekommen und wir werden heute Abend im Landesvorstand darüber reden." Morgen konstituiere sich die Fraktion und es werde ein Fraktionsvorsitzender gewählt. Im Laufe der Woche würden voraussichtlich die Termine gemacht, mit wem man über eine mögliche Zusammenarbeit spreche, sagte Haseloff. "Wir gehen ergebnisoffen in diese Gespräche rein, in kleiner Runde erstmal, um auszuloten, wie die Bereitschaft und die Gesamtsituation ist." Zum Vorgehen sagte Haseloff weiter: "Schritt für Schritt, aber ohne Überhastung."

Der 67-Jährige ergänzte: "Ob da jetzt am 26. September Bundestagswahl ist, oder andere Termine im Raum stehen - es geht allein um das Land Sachsen-Anhalt. Es darf auch keinerlei Instrumentalisierung von irgendwelchen strategischen Überlegungen der Parteizentralen geben."

Knappe Mehrheiten könnten funktionieren, seien aber immer auch ein Risiko, sagte Haseloff. Auf die Frage, ob er ein Zweierbündnis mit der SPD eingehen würde, sagte er: "Wir beginnen mit ergebnisoffenen Gesprächen."

@ dpa.de

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