Ihr Broker

  • Sonderkonditionen
  • Mehrfach reguliert
  • Sehr finanzstark
  • Reguliert in CYPERN & Australien

Mehr Erfahren >>

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

trading-house Börsenakademie

Gemeinsam erfolgreich

MARKETS.COM
Regierungen, Spanien

MADRID - Die spanischen Sozialisten des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez haben 24 Stunden vor der Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung mit einer erneuten vorgezogenen Parlamentswahl gedroht.

10.06.2019 - 19:31:23

Sozialist Sánchez droht in Spanien mit erneuter Neuwahl. "Die einzige Alternative zu einer sozialistischen Regierung ist, dass man die Spanier dazu zwingt, wieder zu wählen", warnte am Montag in Madrid die Nummer drei der Partei, Organisationssekretär José Ábalos.

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte die Neuwahl am 28. April klar gewonnen. Die absolute Mehrheit hatte sie jedoch deutlich verfehlt. Nach Konsultationen mit allen Parteichefs hatte König Felipe VI. Sánchez vorige Woche zum Kandidaten ernannt. Der Sozialist nimmt die Verhandlungen mit den Chefs der anderen im Parlament vertretenen Parteien an diesem Dienstag auf.

Ábalos bekräftigte vor Journalisten, dass die PSOE auf keinen Fall eine Koalition bilden, sondern allein regieren möchte. Bei den Gesprächen will sich Sánchez daher nur genug Unterstützung für seine Wahl zum Ministerpräsidenten im Parlament sichern.

Um eine Regierung bilden zu können, wird der Ministerpräsident wahrscheinlich auf die Stimmen des Linksbündnisses Unidas Podemos, das aber weiter die Bildung einer Koalition fordert, sowie von kleineren regionalen Parteien und möglicherweise auch auf jene der separatistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen sein. Die konservative Volkspartei, die liberalen Ciudadanos und die Rechtspopulisten von Vox wollen gegen Sánchez votieren.

Bisher sind Sánchez nur die 123 Stimmen der PSOE-Abgeordneten im 350-Sitze-Parlament sicher. Bei der Wahl des Ministerpräsidenten im "Congreso de los Diputados" benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus: Mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Sánchez ist seit Juni 2018 im Amt. Damals stürzte er seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy per Misstrauensvotum. Die vorgezogene Wahl hatte er im Februar ausgerufen, nachdem die katalanischen Separatisten seiner Minderheitsregierung bei der Abstimmung über den Etatentwurf die Unterstützung entzogen hatten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Ruhani: Keine Lösung des Konflikts ohne Ende der US-Sanktionen. "Unsere Streitkräfte werden auch weitere Aggressionen der USA gegen unsere Grenzen erneut konsequent erwidern, wie beim Abschuss der US-Drohne", sagte Ruhani in einem Telefonkontakt mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron am Dienstagabend. TEHERAN - Ohne ein Ende der US-Sanktionen wird es nach Angaben des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani keine Lösung im Konflikt mit Washington geben - auch nicht im militärischen Bereich. (Wirtschaft, 25.06.2019 - 21:53) weiterlesen...

Trump warnt Iran vor 'überwältigender' US-Reaktion bei Angriff. "Jeder Angriff des Irans auf irgendetwas Amerikanisches wird mit großer und überwältigender Stärke beantwortet werden", schrieb Trump am Dienstag auf Twitter. "In einigen Bereichen wird überwältigend Auslöschung bedeuten." Der UN-Sicherheitsrat rief in der Iran-Krise dringend zur Deeskalation auf. WASHINGTON/TEHERAN - Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump die Führung in Teheran vor verheerenden Folgen im Falle eines Angriffs gewarnt. (Wirtschaft, 25.06.2019 - 19:25) weiterlesen...

Stephanie Grisham soll neue Sprecherin von Donald Trump werden. Das teilte Melania Trump am Dienstag auf Twitter mit. Grisham folgt als Sprecherin des Weißen Hauses auf Sarah Sanders, die auf eigenen Wunsch zum Monatsende ausscheidet. Melania Trump schrieb, sie könne sich keine bessere Person vorstellen, um der Regierung und dem Land zu dienen. WASHINGTON - Die bisherige Sprecherin von First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, soll neue Pressesprecherin von US-Präsident Donald Trump werden. (Wirtschaft, 25.06.2019 - 19:24) weiterlesen...

Unionsfraktion will mit digitalem Euro Facebook-Währung paroli bieten. Die Forderung nach einem E-Euro ist Teil eines umfassenden Eckpunktepapiers zur Blockchain-Technologie, das am Dienstag von der CDU/CSU-Fraktion verabschiedet wurde. BERLIN - Die Unionsfraktion im Bundestag setzt sich für die Einführung eines digitalen Euros ein, um der geplanten digitalen Weltwährung Libra von Facebook nicht alleine das Feld zu überlassen. (Boerse, 25.06.2019 - 18:18) weiterlesen...

KORREKTUR: Trump warnt Iran vor 'überwältigender' US-Reaktion bei Angriff. (Berichtigt wird im ersten Absatz, letzter Satz: ...Obama und von dessen Außenminister rpt Außenminister) KORREKTUR: Trump warnt Iran vor 'überwältigender' US-Reaktion bei Angriff (Boerse, 25.06.2019 - 17:58) weiterlesen...

Gericht: Paris hat Fehler im Kampf gegen Luftverschmutzung gemacht. Das hat das Verwaltungsgericht von Montreuil festgestellt, wie es am Dienstag in einer Mitteilung des Gerichts hieß. Die Maßnahmen, um die Überschreitung bestimmter Schadstoffgrenzwerte zu verhindern, seien nicht ausreichend gewesen. Eine Schadenersatzforderung wies das Gericht allerdings ab. PARIS - Der französische Staat hat sich einem Gerichtsurteil zufolge unzureichend um die Luftqualität im Ballungsraum Paris gekümmert. (Boerse, 25.06.2019 - 17:44) weiterlesen...