Regierungen, Spanien

MADRID - Die Regierungsbildung in der spanischen Krisenregion Katalonien verzögert sich weiter.

12.04.2018 - 18:14:23

Keine Haftverschonung für Sànchez - Katalonien weiter ohne Regierung. Das Oberste Gericht in Madrid lehnte am Donnerstag auch den erneuten Antrag des Separatisten Jordi Sànchez auf vorübergehende Entlassung aus der U-Haft ab, wie aus einer Mitteilung hervorging. Parlamentspräsident Roger Torrent hatte den 53-Jährigen zuletzt zum zweiten Mal für das Amt des Regionalpräsidenten vorgeschlagen, jedoch wurde durch den Justizbeschluss seine Wahl de facto unmöglich gemacht. Eigentlich war für Freitag die Parlamentsdebatte über die Kandidatur geplant, jedoch verschob Torrent diese nach der Entscheidung auf unbestimmte Zeit.

Das Verfassungsgericht hatte bereits Ende Januar entschieden, dass sich ein Kandidat für das Amt des Regionalchefs persönlich im Parlament wählen lassen muss. Gegen Sànchez wird aber im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober wegen des Vorwurfs der Rebellion ermittelt. Bereits im März hatte Torrent den Ex-Chef der separatistischen Organisation ANC erstmals für das Amt des Regionalchefs vorgeschlagen, aber auch damals entschied sich Richter Pablo Llarena gegen eine Haftverschonung.

Die Debatte am Freitag hätte der vierte Anlauf für eine Regierungsbildung seit der Neuwahl vom 21. Dezember 2017 sein sollen. Zuvor waren eine Kandidatur von Ex-Regionalchef Carles Puigdemont und eine erste Bewerbung von Sànchez gescheitert, weil die Nominierten entweder hinter Gittern oder - wie im Fall Puigdemonts

- im Ausland im Exil waren. Der mittlerweile ebenfalls in Haft

sitzende Ex-Regierungssprecher Jordi Turull scheiterte hingegen, weil ihn nicht alle separatistischen Parteien bei der Wahl unterstützten.

@ dpa.de

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