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Regierungen, Spanien

MADRID - Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Beteiligung Deutschlands an der nuklearen Abschreckung der Nato und damit auch den Verbleib von Atomwaffen in Deutschland verteidigt.

05.07.2021 - 14:53:30

Maas verteidigt deutsche Beteiligung an atomarer Abschreckung. "Es geht dabei nicht nur um unseren eigenen Schutz, sondern wir übernehmen auch Sicherheitsgarantien, insbesondere für osteuropäische Staaten. Und ich finde nicht, dass man die zur Disposition stellen kann", sagte Maas am Montag vor einer Konferenz zur nuklearen Abrüstung in Madrid.

Die Partei- und Fraktionsspitzen der SPD befürworten einen Abzug der schätzungsweise 20 in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen. Im Wahlprogramm der Sozialdemokraten ist die Forderung aber etwas differenzierter formuliert. Man setze sich für Abrüstungsverhandlungen zwischen Russland und den USA ein "mit dem Ziel, die in Europa und in Deutschland stationierten Atomwaffen endlich abzuziehen und zu vernichten", heißt es dort.

Zu dem im Januar in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag äußerte sich Maas wohlwollender als bisher. "Wir sind offen dafür, über den Beobachterstatus zu sprechen", sagte er. Dem Vertrag hatten 2017 insgesamt 122 der 193 UN-Mitglieder zugestimmt. Darunter war aber keine der mutmaßlich neun Atommächte und auch kein Nato-Staat. Die Nato hält die bestehenden Verträge für eine wirksamere Grundlage für konkrete Abrüstungsschritte. Sollte Deutschland als Beobachter an der Vertragsstaatenkonferenz teilnehmen, würde das ein Ende der grundsätzlichen Ablehnung des Vertrags bedeuten.

Maas nimmt in Madrid an einem Treffen der sogenannten Stockholm Initiative teil, in der sich 2019 16 Länder zusammengeschlossen haben, um nukleare Abrüstung voranzubringen.

@ dpa.de

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