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Regierungen, Ukraine

Maas zur Vorbereitung des Ukraine-Gipfels in Kiew

19.11.2019 - 06:16:24

Maas zur Vorbereitung des Ukraine-Gipfels in Kiew. BERLIN - Drei Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Ukraine-Gipfel reist Bundesaußenminister Heiko Maas am Dienstag zur Vorbereitung nach Kiew. Dort will er vor allem mit Präsident Wolodymyr Selenskyj sprechen, der sich am 9. Dezember in Paris mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen wird.

Der erste Gipfel dieser Art seit mehr als drei Jahren soll den festgefahrenen Friedensprozess in der Ostukraine wieder in Gang bringen. Dort bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und Regierungstruppen.

"Wir haben jetzt seit langem die beste Gelegenheit, endlich entscheidende Schritte hin zur einer Lösung der Krise zu gehen", sagte Maas vor seiner Abreise. Auch durch das entschlossene Vorgehen Selenskyjs sei erstmals seit Jahren wieder Bewegung in den Konflikt gekommen.

So wurden an drei Stellen der Frontlinie auf beiden Seiten Truppen und schwere Waffen zurückgezogen. Eine Waffenruhe gibt es aber immer noch nicht. Im November gab es alleine auf Regierungsseite vier Tote und 21 Verletzte. Nach UN-Schätzungen starben seit Beginn der Kämpfe vor fünf Jahren rund 13 000 Menschen.

Einen Besuch im Kampfgebiet hatte Maas am Montag kurzfristig abgesagt. Als Grund gab das Auswärtige Amt schlechtes Wetter an. Deswegen war ein Hubschrauberflug von der ostukrainischen Millionenmetropole Charkiw an die Frontlinie nicht möglich.

Er wolle mit Präsident Selenskyj und seiner Regierung sondieren, welche Hindernisse auf dem Weg zum Frieden noch beiseite geräumt werden müssen, sagte Maas. "Und wir wollen die Ukraine mit all unseren Möglichkeiten darin unterstützen, die Notlage der Bevölkerung zu lindern. Die Zeit dazu drängt vor dem Einbruch des Winters."

Deutschland und Frankreich versuchen seit 2014, zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Seit dem Amtsantritt Selenskyjs Ende Mai gibt es wieder Hoffnung auf Bewegung. Der letzte Ukraine-Gipfel im sogenannten Normandie-Format kam vor mehr als drei Jahren in Berlin zusammen.

@ dpa.de

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