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Haushalt, Steuern

LUXEMBURG - Die Euro-Finanzminister haben ihre Gespräche zum umstrittenen Eurozonenbudget vorerst abgeschlossen.

10.10.2019 - 06:11:24

Kreise: Eurozonenbudgetgespräche abgeschlossen - Details unklar. Es gebe Fortschritte, hieß es in der Nacht zum Donnerstag aus Verhandlungskreisen in Luxemburg. Details wurden zunächst nicht bekannt. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire teilte auf Twitter mit, es gebe in Kernpunkten eine Verständigung, etwa bei der Anpassung der Mittel an die jeweilige wirtschaftliche Lage. Für Donnerstagmorgen (8.30 Uhr) wurde eine Pressekonferenz angesetzt.

Das Eurozonenbudget gehörte ursprünglich zu den Europa-Visionen des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Er hatte sich 2017 für einen eigenen Multi-Milliarden-Haushalt ausschließlich für die Euro-Staaten ausgesprochen. Das Budget war für ihn ein Symbol eines großen Aufbruchs für die EU. Das gemeinsame Währungsgebiet sollte zudem besser vor künftigen Finanzkrisen geschützt werden. Deutschland und Frankreich verständigten sich im vergangenen Jahr in Meseberg auf eine reduzierte Variante: einen gemeinsamen Geldtopf innerhalb des EU-Haushalts.

Im Sommer dieses Jahres erarbeiteten die Finanzminister einen Minimalkompromiss. Das Budget soll vor allem zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse dienen. Es soll für Euro-Staaten verfügbar sein sowie für Länder, die der Gemeinschaftswährung absehbar beitreten wollen.

Die Höhe des Budgets ist ebenfalls noch offen und soll im Zuge der Verhandlungen zum EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 festgelegt werden.

@ dpa.de

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