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Regierungen, Spanien

LUXEMBURG - Die EU entscheidet an diesem Dienstag über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien.

15.10.2019 - 05:47:30

EU entscheidet über Start von Beitrittsgesprächen mit Balkanstaaten. Ob die beiden Balkanstaaten den Schritt in Richtung EU-Beitritt gehen können, gilt jedoch als höchst fraglich, da Frankreich den Start der Verhandlungen bis zuletzt mit einem Veto verhindern wollte. Die Regierung in Paris hält die bisherigen Reformfortschritte in den beiden Ländern für unzureichend und verlangt zudem eine grundsätzliche Reform des Beitrittsprozesses als Voraussetzung für die Zustimmung.

Mit dem Veto stellt sich Frankreich auch gegen Deutschland, das sich mit vielen anderen EU-Staaten für den Start der Beitrittsverhandlungen einsetzt. In der Bundesregierung wird darauf verwiesen, dass die EU-Kommission die von den EU-Staaten gestellten Voraussetzungen für den Start der Beitrittsverhandlungen als erfüllt ansieht und Nordmazedonien und Albanien der Beginn der Gespräche zugesagt worden ist.

Die Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen fällt bei einem EU-Ministertreffen in Luxemburg. Für Deutschland wird Staatsminister Michael Roth (SPD) zu den Gesprächen erwartet.

@ dpa.de

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