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Regierungen, USA

LONDON - Nach dem Ende des INF-Vertrags hat US-Präsident Donald Trump ein neues Abrüstungsabkommen unter Einbeziehung Russlands und womöglich auch Chinas in Aussicht gestellt.

03.12.2019 - 17:12:24

Trump stellt neuen Abrüstungsvertrag mit Russland in Aussicht. Ein solches Abkommen solle Atomwaffen und Raketen umfassen, sagte Trump am Dienstag bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Rande des Nato-Gipfels in London.

Trump sagte, er habe darüber bereits mit Kremlchef Wladimir Putin gesprochen. "Er ist sehr daran interessiert - und wir sind es auch -, eine Art Vertrag über Atomwaffen auszuarbeiten, der wahrscheinlich irgendwann auch China umfassen wird." Mit der chinesischen Seite hätten die USA das Thema während der laufenden Handelsgespräche angesprochen. China sei "begeistert" darüber gewesen. "In dieser Hinsicht können einige sehr gute Dinge geschehen."

Trump sah sich bei den Beziehungen zu Russland auf einer ähnlichen Linie mit Macron. "Er und ich haben eine ziemlich ähnliche Meinung darüber, dass wir das Gefühl haben, dass wir mit Russland zurechtkommen können. Und ich denke, dass es eine gute Sache ist, mit Russland zurechtzukommen." Macron hatte zuletzt für mehr Dialog mit Russland geworben und sich dafür ausgesprochen, den russischen Vorstoß für ein Moratorium zur Raketenstationierung zu prüfen.

Der INF-Vertrag war im August ausgelaufen, nachdem Washington ihn zuvor mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt hatte. Die USA warfen Russland vor, den Vertrag über Jahre hinweg verletzt zu haben. Moskau gab dagegen Washington die Schuld für die Eskalation. Trump hat in der Vergangenheit immer wieder betont, dass ein neues Abkommen auch China umfassen müsse.

Der INF-Vertrag war 1987 im Kalten Krieg zwischen den USA und Russland geschlossen worden. Er sah vor, dass beide Seiten auf landgestützte atomare Mittelstreckenraketen verzichten. Nach dem Ende des Vertrages wurde ein neues Wettrüsten zwischen den beiden Ländern befürchtet.

@ dpa.de

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