Regierungen, Spanien

LONDON - Großbritannien will unter Umständen noch über das Ende der Brexit-Übergangsphase im Jahr 2020 hinaus in der Zollunion bleiben.

17.05.2018 - 19:16:42

Presse: Großbritannien könnte nach Brexit länger in Zollunion bleiben. Das berichtete unter anderem der "Telegraph" am Donnerstag unter Berufung auf britische Regierungsquellen. Seit Wochen streitet das Kabinett von Premierministerin Theresa May über das künftige Verhältnis zur europäischen Zollunion. Nun soll es May gelungen sein, ihre Minister auf einen Kompromiss einzuschwören.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Abgaben erhoben. Grenzkontrollen sind überflüssig. May hat deutlich gemacht, dass Großbritannien die Zollunion verlassen soll, damit das Land Freihandelsabkommen mit Ländern wie den USA und China schließen kann.

Problematisch ist daran, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland notwendig wären. Das wollen alle Seiten verhindern, um den Konflikt in der Ex-Bürgerkriegsregion nicht wieder anzuheizen. London und Brüssel hatten sich geeinigt, dass Nordirland im Zweifel in der Zollunion bleiben muss. Doch das stößt auf Widerstand bei der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) im britischen Parlament, auf die Mays konservative Minderheitsregierung angewiesen ist.

Brexit-Hardliner wollen das Problem mit technologischen Mitteln, ähnlich wie bei Mautsystemen, lösen. Ihnen zufolge soll dadurch kaum Infrastruktur an den Grenzen notwendig sein. Die entsprechende Technologie gibt es aber noch nicht. Bis sie bereit steht, soll Großbritannien nun also als Ganzes in der Zollunion bleiben. Ob sich Brüssel auf den Vorschlag einlässt, bleibt abzuwarten.

Zur Dauerlösung soll der Kompromiss aber nicht werden. "Wir werden der Zollunion definitiv nicht mehr angehören", sagte Brexit-Minister David Davis in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe, das am Donnerstag veröffentlicht wurde.

@ dpa.de

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