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Regierungen, Deutschland

LONDON - Der britische Staatsminister Michael Gove hat der Europäischen Union Zusammenarbeit bei deren Schwierigkeiten mit der Lieferung von Impfstoffen zugesagt.

31.01.2021 - 12:23:31

Britischer Staatsminister zu Impfstreit: Wollen mit EU kooperieren

Hintergrund ist der Streit zwischen der EU-Kommission und dem britisch-schwedischen Impfstoffhersteller Astrazeneca über dessen Lieferschwierigkeiten. Das Unternehmen hatte Verzögerungen damit begründet, dass es Probleme bei Werken in den Niederlanden und Belgien gebe. Die Produktion für Großbritannien bleibe aber unbeeinträchtigt, weil London sich habe zusichern lassen, dass die Produktion im eigenen Land zuerst nur dem eigenen Impfprogramm zu Gute kommen soll, so Astrazeneca-Geschäftsführer Pascal Soriot. Das sorgte auch deshalb für Empörung, weil die Briten seit Monaten Impfstoff von Pfizer und Biontech aus europäischer Herstellung erhalten. Die EU hatte daraufhin einen Kontrollmechanismus für die Ausfuhr der Präparate eingeführt.

Für Irritationen sorgte, dass Brüssel in einem am Freitagabend veröffentlichten Dokument die Auslösung eines Notfallmechanismus aus dem Brexit-Abkommen erwägte. Damit sollte auch die Kontrolle der Ausfuhren vom EU-Mitglied Irland in die britische Provinz Nordirland ermöglicht werden. Doch der Schritt traf auf heftige Kritik - nicht nur aus London und Belfast, sondern auch aus Dublin. Jahrelang hatten die Unterhändler bei den Brexit-Gesprächen darum gerungen, wie Kontrollen an der inneririschen Grenze vermieden werden können, um den brüchigen Frieden in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht zu gefährden. Stunden später lenkte Brüssel ein.

Die EU habe eingesehen, dass sie mit der Auslösung des Notfallmechanismus aus dem Brexit-Abkommen einen Fehler gemacht habe, sagte Gove am Samstag. Es brauche nun einen Neustart in den Beziehungen. Versöhnlich zeigten sich Gove und EU-Kommissar Maro? ?efcovic nach einem Telefonat am Abend, sie wollten sich gemeinsam für die Vorteile aus dem Friedensprozess in Nordirland einsetzen und Einschränkungen für das Leben der Menschen in der Region vermeiden, twitterten beide.

@ dpa.de

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