Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Spanien, Deutschland

LONDON / BELFAST - Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster hält die Regelungen im Brexit-Abkommen zu Nordirland für "nicht umsetzbar".

30.01.2021 - 13:26:29

Nordirische Regierungschefin stellt Brexit-Abkommen infrage. Das sagte die Politikerin der protestantischen Partei DUP am Samstag dem britischen Radiosender BBC 4. Sie wolle sich nun beim britischen Premierminister Boris Johnson und bei der irischen Regierung in Dublin dafür einsetzen, das sogenannte Nordirland-Protokoll abzuschaffen. Es führe zu erheblichen Spannungen in dem britischen Landesteil, so Foster.

Die Regelung, wonach das britische Nordirland trotz Brexits weiterhin Teil des europäischen Binnenmarkts bleibt, hatte zuletzt für Schwierigkeiten im Handel und zu teilweise leeren Supermarktregalen in der Provinz geführt. Hintergrund für die aktuellen Forderungen ist jedoch die von der EU zumindest in Erwägung gezogene Auslösung eines Notfallsmechanismus im Nordirland-Protokoll. Der Schritt hatte am Freitag zu einem Aufschrei quer durch alle politischen Lager in Großbritannien und beiden Teilen Irlands geführt.

Brüssel hatte mitgeteilt, Exporte von Impfstoffen künftig genehmigungspflichtig zu machen. Dabei schienen der Ankündigung zufolge auch Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland möglich. Um genau dies zu vermeiden, hatten Brexit-Unterhändler jedoch jahrelang um eine Einigung gerungen. Kontrollen an der inneririschen Grenze gelten als Gift für den fragilen Friedensprozess in der ehemaligen Bürgerkriegsprovinz Nordirland.

Zwar stellte die EU-Kommission noch am Abend klar, den Notfallmechanismus nicht auslösen zu wollen, doch der politische Schaden ist groß. Premierminister Johnson hatte sich "schwer besorgt" gezeigt. Die Regierung in Dublin, die offenbar nicht in die Entscheidung miteinbezogen wurde, war irritiert. Der irische Außenminister Simon Coveney mahnte, es müssten Lehren aus dem Vorfall gezogen werden. "Das (Nordirland)-Protokoll ist nichts, womit leichtfertig hantiert werden sollte. Es ist ein essenzieller und hart erarbeiteter Kompromiss, um den Frieden und Handel für viele zu schützen", sagte Coveney.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Reisebranche bereitet Sommerurlaube mit Impfpass und Schnelltests vor. Massenhafte Schnelltests und ein digitaler Impfausweis sollen nach einem Jahr der Krise eine dringend benötigte Trendwende im Tourismus herbeiführen. Denn die Einbußen durch Corona machen den Unternehmen nach Einschätzung des Deutschen Reiseverbands (DRV) angesichts des monatelangen Lockdowns immer mehr zu schaffen. BERLIN - Deutschlands Reiseveranstalter hoffen trotz der weiter hohen Corona-Zahlen auf eine Reisewelle zur Sommersaison. (Boerse, 27.02.2021 - 09:01) weiterlesen...

Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels. BERLIN - Eine große Mehrheit der Deutschen wünscht sich einen Corona-Impfpass, der den Besuch von Theatern, Fitnessstudios, Sportereignissen oder auch Reiseerleichterungen ermöglicht. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sind 16 Prozent dafür, einen solchen "Grünen Pass" nach dem Vorbild Israels sofort einzuführen. Weitere 44 Prozent meinen, man sollte damit warten, bis alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben. Nach derzeitiger Planung soll das bis zum 21. September der Fall sein. Nur 35 Prozent lehnen die Einführung eines Passes, der Geimpften Vorteile gegenüber nicht Geimpften ermöglicht, grundsätzlich ab. Umfrage: Mehrheit der Deutschen für Impfpass nach Vorbild Israels (Wirtschaft, 27.02.2021 - 08:41) weiterlesen...

Neue EU-Sanktionen gegen Russland sollen Anfang nächster Woche kommen. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus der Vertretung der Mitgliedstaaten in Brüssel erfuhr, soll am Montag das notwendige schriftliche Beschlussverfahren eingeleitet werden. Am Dienstag könnten die Strafmaßnahmen dann im EU-Amtsblatt veröffentlicht und damit wirksam werden. BRÜSSEL - Die von der EU geplanten Sanktionen gegen Verantwortliche für die Inhaftierung des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny werden vermutlich Anfang kommender Woche in Kraft treten. (Wirtschaft, 26.02.2021 - 17:24) weiterlesen...

EU-Kommissar warnt vor zu raschem Stopp der Corona-Hilfen. Zudem plädierte Gentiloni in einer Rede am Freitag mittelfristig für eine Lockerung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts, also der Schulden- und Defizitregeln. Unter anderem brachte er ins Gespräch, die Aussetzung der Regeln im Krisenfall zu erleichtern und dafür die vielen Ausnahmen im Pakt abzuschaffen. BRÜSSEL - EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat vor einer zu schnellen Drosselung der Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise gewarnt. (Wirtschaft, 26.02.2021 - 17:22) weiterlesen...

EUROSTOXX-FLASH: Wieder stark unter Druck - Wall Street belastet. Der Leitindex der Eurozone fiel zuletzt um 1,27 Prozent auf 3638,46 Punkte, nachdem er kurz zuvor bei 3622,24 Punkten das bisherige Tagestief aus dem frühen Handel knapp unterboten hatte. Dies- und jenseits blieben die Inflationsängste das bestimmende Thema an den Börsen. PARIS/FRANKFURT - Der EuroStoxx 50 ist im Handelsverlauf am Freitag wieder deutlich unter Druck geraten und hat damit unter dem schwachen Start der tonangebenden Wall Street gelitten. (Boerse, 26.02.2021 - 16:53) weiterlesen...

Befürworter fordern Tempo. "Vor allem für Pendler, Dienst- oder Urlaubsreisen kann das Zertifikat Erleichterungen bringen", sagte CSU-Europapolitiker Manfred Weber der "Rheinischen Post" (Samstag). Die technischen Vorarbeiten für den digitalen Impfpass sollen allerdings noch mindestens drei Monate dauern. Und über die von Weber genannten Erleichterungen ist politisch noch nicht entschieden. BRÜSSEL - Bei den Plänen der EU-Staaten für einen digitalen Corona-Impfnachweis fordern Politiker und die Reisebranche die rasche Klärung der Details. (Wirtschaft, 26.02.2021 - 16:26) weiterlesen...