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Regierungen, Portugal

LISSABON - Nur zwei Tage nach seinem klaren Wahl-Triumph ist Portugals sozialistischer Regierungschef António Costa von Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa für eine zweite vierjährige Amtszeit im Amt bestätigt worden.

08.10.2019 - 22:44:25

Nach Wahlsieg: Portugals Regierungschef Costa im Amt bestätigt. Rebelo ernannte Costa am Dienstagabend in Lissabon zum zweiten Mal nach 2015 offiziell zum "Primeiro-ministro", wie das Präsidialamt des früheren Euro-Krisenlandes mitteilte.

Vor der Ernennung von Costa hatte das Staatsoberhaupt am Dienstag die obligatorischen Konsultationen über die Bildung der künftigen Regierung absolviert. Rebelo empfing dabei im Palácio de Belém in Lissabon nacheinander die Vertreter aller am Sonntag in die "Assembleia da República" gewählten Parteien. Dabei wollte er feststellen, ob Costa eine ausreichende Unterstützung anderer Fraktionen genießt, um eine stabile Regierung zu bilden.

Costas Sozialistische Partei (PS) hatte die Abstimmung am Sonntag zwar mit 36,65 Prozent und mit großem Vorsprung vor der stärksten Oppositionskraft gewonnen, die erhoffte absolute Mehrheit aber verpasst. Die Zahl der Abgeordneten der PS erhöht sich nach dem vorläufigen Endergebnis von bisher 86 auf mindestens 106.

Die konservative Sozialdemokratische Partei (PSD) musste sich mit 27,9 Prozent begnügen. Sie ist damit nicht mehr stärkste Fraktion im Parlament und wird künftig 77 statt 89 Sitze haben.

In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist Costa ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. BE-Chefin Catarina Martins hatte schon am Wahlabend Kooperationsbereitschaft signalisiert.

@ dpa.de

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