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Regierungen, Portugal

LISSABON - Die Portugiesen haben am Sonntag im früheren Euro-Krisenland ein neues Parlament gewählt.

06.10.2019 - 15:23:24

Sozialisten vor klarem Triumph. Die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident António Costa durfte dabei mit einem klaren Triumph rechnen. Seit der Machtübernahme von Costa im Herbst 2015 erlebte Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung.

Die sozialdemokratisch orientierte PS sollte den Umfragen zufolge zwischen 36 und 39 Prozent der Stimmen erhalten. Das wären rund vier bis sieben Prozentpunkte mehr als bei der letzten Wahl zur Assembleia da República vor vier Jahren. Die erhoffte absolute Mehrheit wird Costa aller Voraussicht nach aber verpassen.

Die PS würde somit weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein. In der ablaufenden Legislaturperiode war sie ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden.

Die konservative Sozialdemokratische Partei PSD, die stärkste Oppositionskraft, konnte nur mit 25 bis 20 Prozent rechnen.

Nach der Stimmabgabe rief Costa in Lissabon zu einer "regen Wahlbeteiligung" auf. Das tat auch Staatspräsident Marcelo Rebelo de Sousa. "Die nächsten Jahre werden auch aufgrund der wohl unvermeidlichen internationalen Krisen nicht leicht sein", sagte Rebelo. Nach einer mehrjährigen Krise und einschneidenden Sozialkürzungen war 2015 mit einer Wahlbeteiligung von nur 55,6 Prozent ein Negativrekord aufgestellt worden.

Mit einem Hilfspaket in Höhe von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt.

In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte die Sozial- und andere Ausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Schnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Zur Stimmabgabe waren rund 10,8 Millionen Bürger aufgerufen. Die Schließung der Wahllokale war für 20.00 Uhr, auf den Azoren für 21.00 Uhr MESZ vorgesehen. Danach wurden erste Prognosen erwartet.

@ dpa.de

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