Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Deutschland

Länder-Gesundheitsminister für längere 'epidemische Lage'

09.08.2021 - 19:06:01

Länder-Gesundheitsminister für längere 'epidemische Lage'. BERLIN - Die Gesundheitsminister der Länder haben sich dafür ausgesprochen, dass der Bundestag die vorerst bis 11. September bestehende "epidemische Lage von nationaler Tragweite" verlängert. Hintergrund sei, dass eine Fortführung von Infektionsschutzmaßnahmen auch danach absehbar sei, heißt es in einem einstimmigen Beschluss der Ressortchefs von Montag. Er liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Der Bundestag hatte zuletzt am 11. Juni festgestellt, dass die Sonderlage wegen der Corona-Pandemie fortbesteht - ohne eine erneute Bestätigung des Parlaments würde sie nach drei Monaten auslaufen.

Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU), erklärte: "Wir bitten den Bundestag, die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite über den 11. September hinaus fortzuführen. Das ist notwendig, um Infektionsschutzmaßnahmen in den Ländern weiterhin umzusetzen, wenn dies geboten ist. Angesichts steigender Infektionszahlen halten wir das für wichtig, denn wir dürfen uns nicht voreilig unserer erprobten Instrumente berauben."

Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht, direkt ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Zudem beziehen sich konkrete Maßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen, die die Länder festlegen können, laut Infektionsschutzgesetz auf die Feststellung dieser "epidemischen Lage".

Nach einer Mitteilung des bayerischen Gesundheitsministeriums präzisierten die Minister zugleich die Zielgruppe für den Start der Corona-Auffrischungsimpfungen. Es solle diese zunächst geben in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen sowie für Menschen mit Immunschwäche oder Immunsuppression und Pflegebedürftige in ihrer eigenen Häuslichkeit sowie Höchstbetagte (ab 80 Jahren). Voraussetzung sei, dass die Zweitimpfung mindestens sechs Monate zurückliegt.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

U-Boot-Streit mit Frankreich: US-Regierung um Beschwichtigung bemüht. US-Präsident Joe Biden habe um ein Telefonat mit dem Präsidenten Emmanuel Macron gebeten, um über das weitere Vorgehen und sein klares Bekenntnis zum Bündnis mit Frankreich zu sprechen, sagte ein hochrangiger Beamter der US-Regierung am Montag in Washington. "Der Präsident möchte seinen Wunsch zum Ausdruck bringen, eng mit Frankreich im Indopazifik und weltweit zusammenzuarbeiten." Dabei sollten auch konkrete und praktische Schritte für die Kooperation zur Sprache kommen. Die Partnerschaft zwischen den USA und Frankreich habe über Jahrzehnte Sicherheit, Stabilität und Wohlstand auf der Welt gefördert. WASHINGTON - Die US-Regierung bemüht sich angesichts des schweren diplomatischen Streits mit Frankreich um eine Beschwichtigung der Partner in Paris. (Boerse, 20.09.2021 - 20:51) weiterlesen...

Corona-Spürhunde im Einsatz: Hochschule zieht positives Zwischenfazit. Die Hunde hätten alle eingebauten Schweißproben erkannt, teilte die Hochschule am Montag mit. Um wie viele Proben es sich dabei handelte, war zunächst nicht bekannt. Bei dem Konzert wurden demnach inaktivierte positive Proben platziert. Damit sollte kontrolliert werden, ob die Tiere in der Lage sind, mit dem Coronavirus infizierte Menschen zu erkennen. HANNOVER - Nach dem ersten Praxiseinsatz von Corona-Spürhunden bei einem Konzert hat die Tierärztliche Hochschule Hannover ein positives Zwischenfazit gezogen. (Wirtschaft, 20.09.2021 - 18:50) weiterlesen...

Johnson: Klimakonferenz ist 'Wendepunkt für die Welt'. "Ich denke, Glasgow - Cop26 - ist ein Wendepunkt für die Welt und der Moment, in dem wir erwachsen werden und Verantwortung übernehmen müssen", sagte Johnson am Montag nach einem Vorbereitungsgespräch mit einer Reihe von Staats- und Regierungschefs in New York. Die Industrieländer trügen dabei die größte Verantwortung, den Kampf gegen die Klimakrise zu verstärken. Bei der teilweise virtuellen Veranstaltung war auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugeschaltet. NEW YORK - Wenige Wochen vor der Klimakonferenz in Glasgow hat der britische Premier Boris Johnson die historische Wichtigkeit des Treffens betont. (Wirtschaft, 20.09.2021 - 18:44) weiterlesen...

WAHL/ROUNDUP: Klima-Hungerstreik: Teilnehmer drohen mit Verschärfung. BERLIN - Nach drei Wochen Hungerstreik von Klimaaktivisten in Berlin droht eine weitere Zuspitzung. Zwei Beteiligte kündigten am Montag an, auch das Trinken zu verweigern, falls ein gefordertes Gespräch mit den Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen am Donnerstag (23. September, 19.00 Uhr) nicht zustande kommt. Indes würden drei weitere Hungernde in dem Fall wohl ihre Aktion abbrechen, sagte Pressesprecherin Hannah Lübbert der Deutschen Presse-Agentur. WAHL/ROUNDUP: Klima-Hungerstreik: Teilnehmer drohen mit Verschärfung (Wirtschaft, 20.09.2021 - 17:14) weiterlesen...

WAHL/ROUNDUP: Münchner Gericht verbietet einstweilig Plakate 'Hängt die Grünen'. Das Gericht habe der Partei mit Beschluss vom Freitag per einstweiliger Verfügung untersagt, den Slogan öffentlich zu verwenden, sagte eine Sprecherin am Montag. Sollten Vertreter der Partei Widerspruch einlegen, müsse öffentlich verhandelt werden. Der Beschluss sei räumlich nicht begrenzt und gelte damit grundsätzlich bundesweit, wenn nicht Widerspruch eingelegt werde. Die Plakate sorgen seit zwei Wochen für Empörung - und juristische Auseinandersetzungen. MÜNCHEN - Das Landgericht München I hat der rechtsextremen Splitterpartei Der Dritte Weg das Aufhängen von Wahlplakaten mit dem Slogan "Hängt die Grünen!" verboten. (Wirtschaft, 20.09.2021 - 17:13) weiterlesen...

WAHL/ROUNDUP 2: Laschet: Rennen ums Kanzleramt offen - Union in 'Aufholjagd' (Mehr Details) (Wirtschaft, 20.09.2021 - 17:01) weiterlesen...