Regierungen, Ukraine

KIEW - Außenministerin Annalena Baerbock hat sich zu Beginn ihres Antrittsbesuchs in der Ukraine mit Vertretern der dortigen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) getroffen.

17.01.2022 - 09:46:30

Baerbock in Kiew - Treffen mit Vertretern der OSZE-Beobachtermission. Neben Gesprächen mit deutschen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Mission war in Kiew auch ein Treffen mit dem Sonderbeauftragten des OSZE-Vorsitzes in der Ukraine, Mikko Kinnunen, geplant. Anschließend wollte Baerbock das Denkmal für die "Himmlische Hundertschaft" am Maidan im Zentrum Kiews besuchen. Dort wird der Toten der proeuropäischen Revolution von 2014 gedacht.

Gegen Mittag standen für die Grünen-Politikerin in der ukrainischen Hauptstadt zunächst Beratungen mit Außenminister Dmytro Kuleba auf dem Programm. Am Nachmittag war zudem ein Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj geplant. Noch am Abend wollte Baerbock nach Moskau weiterreisen. Dort stehen am Dienstag unter anderem Gespräche mit Außenminister Sergej Lawrow an.

Im Zentrum der Gespräche in der Ukraine dürften neben dem russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze Forderungen Kiews nach deutschen Waffenlieferungen und dem Stopp der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland stehen.

Ein Thema der Reise Baerbocks sollen auch die Bemühungen sein, im sogenannten Normandie-Format Fortschritte zu machen. Diese Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich liegen seit langem auf Eis. Zuletzt gab es ein Treffen auf Chefebene 2019 in Paris. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann hatte am Freitag gesagt, es gebe verhaltenen Optimismus, dass es gelingen werde, zunächst auf Ebene der diplomatischen Berater in das Format zurückzukehren.

Die Reise Baerbocks findet am 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern statt. Nach Angaben eines Sprechers des Auswärtigen Amts war auch ein Gespräch über die ukrainischen Wasserstoffstrategie geplant.

@ dpa.de

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