Regierungen, Deutschland

KIEL - Die Spitzen von CDU und Grünen in Schleswig-Holstein haben sich auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt.

24.05.2022 - 15:02:28

CDU und Grüne einigen sich auf Sondierungspapier. Auf dieser Grundlage traue man sich nun gemeinsam zu, Koalitionsverhandlungen durchzuführen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach den Gesprächen am Dienstag auf dem Gelände des Kieler Holstein-Stadions. Man habe einen gemeinsamen Zeitplan vereinbart. Bei der CDU soll am Mittwochvormittag der geschäftsführende Landesvorstand tagen und über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden. Bei den Grünen befindet am Dienstagabend ein Parteitag über das weitere Vorgehen.

Finanzministerin und Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold blickt optimistisch auf den Parteitag in Neumünster. Sie könne die Aufnahme der Koalitionsgespräche dort völlig empfehlen, sagte sie. Auch Günther kündigte an, in seiner Partei für das Bündnis zu werben. Wenn beide Parteien grünes Licht geben, sollen die Verhandlungen über eine neue Regierung bereits am Mittwochnachmittag beginnen.

Nach der Landtagswahl am 8. Mai hatten in der vergangenen Woche die Sondierungsgespräche zwischen den seit 2017 regierenden Jamaika-Partnern CDU, Grüne und FDP begonnen. Trotz Kantersieg der CDU hatte Günther das Dreierbündnis zunächst fortsetzen wollen. Am Donnerstag waren die Gespräche aber gescheitert. Die CDU sprach sich daraufhin für weitere Sondierungen mit den Grünen aus.

@ dpa.de

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