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Prozesse, Internet

Karlsruhe - Das Onlinebewertungsportal Yelp darf seine in Sternen ausgedrückte Gesamtbewertung von Unternehmen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf eine automatisierte Auswahl stützen.

14.01.2020 - 10:43:24

Schutzwürdige Belange von Yelp - Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Das entschied das Gericht im Streit zwischen einer Betreiberin mehrerer Fitnessstudios im Raum München und dem Internet-Unternehmen. Die Sport-Unternehmerin fühlte sich zu schlecht bewertet. Der VI. Zivilsenat hob ein anderslautendes Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München auf.

Die rechtlich geschützten Interessen der Klägerin überwiegen nach Überzeugung des BGH-Senats nicht die schutzwürdigen Belange von Yelp. Die Einstufung von Bewertung in «empfohlen» und «nicht empfohlen» sei durch die Berufs- und Meinungsfreiheit geschützt. «Ein Gewerbetreibender muss Kritik an seinen Leistungen und die öffentliche Erörterung geäußerter Kritik grundsätzlich hinnehmen», sagte der Vorsitzende Richter Stephan Seiters. (Az. VI ZR 495/18 u.a.).

@ dpa.de