Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Einzelhandel, Konsumgüter

KARLSRUHE - Das Bundesverfassungsgericht hat eine von zwei Verfassungsbeschwerden gegen das EU-Handelsabkommen mit Singapur wegen unzureichender Begründung abgewiesen.

06.11.2019 - 14:57:25

Verfassungsklage gegen EU-Singapur-Abkommen abgewiesen. Die Kläger rügten das Abkommen zwar in vielerlei Hinsicht, teilte das Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mit. Die Rügen blieben allerdings "weitgehend ohne konkreten Bezug zu den verfassungsrechtlichen Maßstäben". (Az.

Die zweite Klage, hinter der die Organisationen Foodwatch und Campact sowie der Verein Mehr Demokratie stehen, ist nach wie vor anhängig. Dieses Bündnis klagt seit 2016 auch gegen das Ceta-Abkommen der EU mit Kanada. Auch dazu steht das Karlsruher Urteil noch aus.

Der Pakt mit Singapur ist als eines der ersten Handelsabkommen in zwei Teile gesplittet. Nur einer davon steht in den EU-Mitgliedstaaten zur Abstimmung. Kritiker sehen dadurch die Demokratie geschwächt. Beide Teilabkommen sind bereits unterzeichnet, auch das EU-Parlament hat zugestimmt. Es fehlt nur die abschließende Zustimmung des Rates, in dem die Regierungen der EU-Staaten vertreten sind. Die Kläger wollen den deutschen Vertreter im Rat daran hindern.

Hinter der nun gescheiterten Beschwerde standen mehr als 800 Kläger um die Initiatorin Marianne Grimmenstein, die in Karlsruhe auch gegen andere Freihandelsabkommen klagt. Sie hatten unter anderem argumentiert, dass das EU-Singapur-Abkommen (EUSFTA) Maßnahmen für den Klimaschutz verhindere und Lebensgrundlagen zerstöre.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Massive Störungen bei Online-Diensten. Auf dem Portal "allestörungen.de" gab es in Deutschland seit dem Nachmittag einen massiven Anstieg von Störungsmeldungen. Betroffen waren demnach etwa Twitter, Yahoo Mail, Amazon , Netflix, Google , Youtube, World of Warcraft und Snapchat. BERLIN - Bei diversen Online-Diensten in Deutschland hat es am Mittwoch massive Probleme gegeben. (Boerse, 13.11.2019 - 21:38) weiterlesen...

Deutsche Euroshop senkt Prognose für Umsatz und Gewinn. Die Umsatzprognose für das Jahr 2020 wurde auf eine Spanne von 221 bis 225 Millionen Euro reduziert, wie das Unternehmen am Dienstag in Hamburg mitteilte. Bisher war eine Spanne von 222 bis 226 Millionen Euro erwartet worden. HAMBURG - Der auf Einkaufszentren spezialisierte Immobilieninvestor Deutsche Euroshop hat seine Umsatz- und Gewinnprognosen für das kommende Jahr gesenkt. (Boerse, 13.11.2019 - 18:27) weiterlesen...

AKTIE IM FOKUS 2: Bechtle springen nach guten Quartalszahlen auf Rekordhoch (Boerse, 13.11.2019 - 16:41) weiterlesen...

STICHWORT/ Tesla-Chef Musk: Zwischen Genie und Wahnsinn. Der Tech-Milliardär will mit seiner Raketenfirma SpaceX das Weltall zum Ziel für Touristen machen, fliegende Autos bauen und sich irgendwann auf dem Mars zur Ruhe setzen. Musks Boring Company soll Verkehrschaos durch Tunnel beseitigen und so den Personentransport revolutionieren. Passend dazu dachte sich der 48-Jährige den Hyperloop aus - eine Art futuristische Rohrpost, die Menschen im Eiltempo befördern soll. PALO ALTO - Tesla -Chef Elon Musk ist der Superstar der Tech-Szene - er wird von seinen Anhängern mit Unternehmerlegenden mit Steve Jobs, Henry Ford und Thomas Edison verglichen. (Boerse, 13.11.2019 - 15:34) weiterlesen...

Autovermieter Sixt wächst kräftig weiter - Aktie unter Druck. Im dritten Quartal stieg der operative Konzernumsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast 13 Prozent auf 891,2 Millionen Euro, wie Sixt am Mittwoch in Pullach bei München mitteilte. Trotz anhaltender hoher Investitionen in die Fahrzeugflotte und digitale Angebote blieb das Vorsteuerergebnis mit 153,9 Millionen Euro in etwa stabil. Allerdings sank der Überschuss um fast vier Prozent auf 115,2 Millionen Euro. PULLACH - Ein starkes US-Geschäft und ausgebaute Digitalangebote haben Europas größtem Autovermieter Sixt weiteren Schwung verliehen. (Boerse, 13.11.2019 - 14:21) weiterlesen...

Original-Research: Hawesko Holding AG : Kaufen ^ (Boerse, 13.11.2019 - 12:38) weiterlesen...