Regierungen, Südafrika

JOHANNESBURG - In Südafrika vollzieht sich ein Machtwechsel: Nach dem Rücktritt von Präsident Jacob Zuma übernimmt sein bisheriger Stellvertreter Cyril Ramaphosa die Regierungsgeschäfte.

15.02.2018 - 06:26:24

Ramaphosa übernimmt nach Zumas Rücktritt. Der 65-Jährige amtiert zunächst nur kommissarisch, soll aber schon am Freitag im Parlament in Kapstadt als neuer Staatschef vereidigt werden. Ramaphosa, der als Unternehmer ein Millionenvermögen angehäuft hat, steht im Ruf, ein pragmatischer Managertyp zu sein.

Auf Ramaphosa warten große Herausforderungen: Als Präsident wird er Südafrika mit seinen rund 55 Millionen Einwohnern wieder auf Kurs bringen müssen. Südafrika ist der am meisten entwickelte Staat des Kontinents, doch die krasse Kluft zwischen Arm und Reich, eine Arbeitslosenquote von fast 28 Prozent und zahlreiche Korruptionsenthüllungen haben für große Unzufriedenheit gesorgt.

Zuma hatte am Mittwochabend unter dem Druck der Regierungspartei ANC nach rund neun Jahren an der Macht seinen Rücktritt erklärt. Damit kam der von Korruptionsskandalen belastete Präsident einem für Donnerstag geplanten Misstrauensvotum im Parlament zuvor. Zuma (75) sagte am Mittwochabend in Pretoria, er sei stolz darauf, für den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) gegen "Jahrhunderte andauernde Brutalität der weißen Minderheit" gekämpft zu haben.

Zuma erklärte, er verstehe nicht, wieso die Partei am Dienstag seinen sofortigen Rücktritt gefordert habe, aber er füge sich dem Willen der Organisation. "Der ANC darf nie in meinem Namen gespalten werden", sagte er. Noch am Mittwochnachmittag hatte sich Zuma gegen seine Absetzung gewehrt. "Niemand hat mir eine Erklärung gegeben, was ich getan haben soll. Ich finde das unfair, sehr unfair", sagte Zuma. Seine zweite Amtszeit wäre eigentlich erst mit den nächsten Wahlen 2019 zu Ende gegangen. Die Partei rechnet sich aber mit Ramaphosa, der im Dezember zum Vorsitzenden gewählt wurde, bessere Chancen aus.

Die ANC-Abgeordneten wollten Zuma am Donnerstag zusammen mit der Opposition abwählen. Einen solchen Vorgang hätte es in der jungen Geschichte Südafrikas als Demokratie seit 1994 zum ersten Mal gegeben. Zuma gehörte zu den Anti-Apartheid-Kämpfern, die in den Jahrzehnten davor gegen das weiße, rassistische Minderheitsregime gekämpft hatten. Nach dem Umbruch in den 1990er-Jahren machte Zuma schnell Karriere - er wurde Minister, Vizepräsident und dann 2009 auch Staatschef.

Zumas Präsidentschaft wurde jedoch seit geraumer Zeit überschattet von Vorwürfen, er habe einer Unternehmerfamilie Geschäfte zugeschustert und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt - bis hin zur Ernennung von Ministern und Managern staatlicher Unternehmen. Trotz schwerer Vorwürfe der unabhängigen Antikorruptionsbehörde wurde Zuma bisher nicht angeklagt. Der Staatschef bestreitet alle Vorwürfe.

Ramaphosa war seit 2014 Vizepräsident, hat es jedoch geschafft, nicht von Zumas Skandalen belastet zu werden. Er war lange Jahre Anti-Apartheid-Aktivist und stieg in den 1980er Jahren zum wichtigsten Gewerkschaftsführer des Landes auf. Nach dem Ende der Apartheid galt er als Kronprinz von ANC-Chef Nelson Mandela, der 1994 Südafrikas erster demokratisch gewählter Präsident wurde. Als Mandela ihn bei der Nachfolge überging, zog Ramaphosa sich 1997 zurück.

@ dpa.de

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