Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Nahost

JERUSALEM - Auch nach Israels vierter Wahl in zwei Jahren ist die Regierungsbildung ungewiss.

24.03.2021 - 06:34:27

Regierungsbildung nach Israels 4. Wahl in zwei Jahren ungewiss. Nach Auszählung von 65 Prozent der Stimmen blieb der rechtskonservative Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Mittwochmorgen mit 31 Mandaten stärkste Fraktion. Auf Platz zwei kam mit 18 Sitzen die Zukunftspartei des Oppositionsführers Jair Lapid.

Das rechtsreligiöse Lager um Netanjahu kam demnach auf 56 von 120 Mandaten. Das Anti-Netanjahu-Lager erzielte 57 Sitze. Mit sieben Sitzen der siedlerfreundlichen Jamina-Partei hätte Netanjahus Block aber eine Mehrheit von 63 Mandaten.

Das Bild kann sich jedoch bis Auszählung aller Stimmen, mit der nicht vor Freitag gerechnet wird, noch deutlich verschieben. Aktualisierte Prognosen von drei Fernsehsendern zeigen eine Pattsituation zwischen beiden Lagern oder sogar einen leichten Vorteil des Lagers, das Netanjahu ablösen will.

Die Bildung einer Regierung dürfte grundsätzlich für das Anti-Netanjahu-Lager äußerst schwierig werden - manch potenzielle Koalitionäre liegen inhaltlich weit auseinander. Eine fünfte Wahl noch in diesem Jahr ist deshalb weiterhin nicht auszuschließen.

Netanjahu sprach sich in einer Ansprache in der Nacht gegen eine weitere Wahl aus und rief zur Bildung einer stabilen Regierung auf. Dabei schließe er niemanden als potenziellen Koalitionspartner aus, sagte der 71-Jährige.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Kreise: Laschet erhält Unterstützung von NRW-Bundestagsabgeordneten. "Ein gutes, faires Miteinander ist gerade jetzt zentral. Ich setzte auf Geschlossenheit", sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Montagabend in einer Sitzung der einflussreichen Landesgruppe der CDU-Abgeordneten aus NRW in Berlin. Demnach erhielt Laschet in der Runde große Unterstützung für eine Kanzlerkandidatur. Mehrere Teilnehmer hätten ausdrücklich das einhellige Votum der CDU-Spitzengremien für Laschet begrüßt. BERLIN - CDU-Chef Armin Laschet hat im Machtkampf mit dem CSU-Vorsitzenden Markus Söder um die Kanzlerkandidatur an die Geschlossenheit der Union appelliert. (Wirtschaft, 12.04.2021 - 22:59) weiterlesen...

Ziemiak: Kandidat braucht noch andere Fähigkeiten als gute Umfragen. Diese sind für Söder selbst weit besser als für den CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. "Umfragen spielen natürlich immer eine Rolle, aber nicht die ausschließliche", sagte Ziemiak am Montagabend im ZDF-"heute journal". "Sondern es geht auch noch um andere Fähigkeiten, wenn man später eine Regierung führen will und eine Partei zusammenhalten möchte. BERLIN - Im Ringen um die Kanzlerkandidatur der Unionsparteien hat CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Hinweis von CSU-Chef Markus Söder auf die Umfragewerte beider Kontrahenten zurückgewiesen. (Wirtschaft, 12.04.2021 - 22:46) weiterlesen...

MV will Option zur Sicherung des Impfstoffs Sputnik V beschließen. "Diese Option soll fällig werden, sobald der Impfstoff eine Zulassung für Deutschland und Europa erhält", sagte sie einer Mitteilung zufolge am Montag. Der Wirtschaftsminister solle den Auftrag erhalten, die Verhandlungen schnell abzuschließen. SCHWERIN - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat angekündigt, dass ihr Kabinett am Dienstag über die Option zur Sicherung des russischen Corona-Impfstoffes Spuntik V entscheiden werde. (Boerse, 12.04.2021 - 21:53) weiterlesen...

EU verschärft Iran-Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen. Wie der Rat der Mitgliedstaaten am Montag mitteilte, sind von den Strafmaßnahmen acht Einzelpersonen und drei Haftanstalten betroffen. Hintergrund ist die Niederschlagung von Protesten im November 2019. Dabei wurden nach EU-Angaben unbewaffnete Demonstranten und andere Zivilisten in vielen Städten des Landes getötet oder verletzt. BRÜSSEL - Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen den Iran wegen Verstößen gegen grundlegende Menschenrechte noch einmal verschärft. (Wirtschaft, 12.04.2021 - 21:20) weiterlesen...

Müller sieht nächtliche Ausgangssperre weiter kritisch. "Richtig ist mit Sicherheit, die Kontakte so weit es geht drinnen wie draußen zu reduzieren und auf das Nötigste zu beschränken", sagte Müller am Montag in der RBB-"Abendschau". Er argumentiere aber gegen eine harte Ausgangssperre. "Abends alleine oder zu zweit spazieren zu gehen, ist keine große Gefahr", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz. BERLIN - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat seine Kritik an Überlegungen zur Einführung von nächtlichen Ausgangssperren wiederholt. (Wirtschaft, 12.04.2021 - 20:51) weiterlesen...

Aus dem Norden Gegenwind für Corona-Notbremsepläne des Bundes. So dürfe eine nächtliche Ausgangssperre nicht automatisch ab 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen in Kraft treten, erklärte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Montag nach Beratungen der Koalitionsspitzen. Vielmehr dürfe eine solche Maßnahme nur eine individuelle Ultima Ratio nach der Abwägung der regionalen Gegebenheiten sein. KIEL - Die Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein verlangt Nachbesserungen an den Plänen des Bundes für einheitliche Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. (Wirtschaft, 12.04.2021 - 20:16) weiterlesen...