Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Regierungen, Japan

Japans Ex-Außenminister Kishida soll neuer Regierungschef werden

29.09.2021 - 12:05:00

Japans Ex-Außenminister Kishida soll neuer Regierungschef werden. TOKIO - Neuer Regierungschef Japans soll der frühere Außenminister Fumio Kishida werden. Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) wählte den 64-Jährigen am Mittwoch zu ihrem neuen Parteichef. Wegen einer Mehrheit der Partei im mächtigen Unterhaus des nationalen Parlaments gilt die Wahl Kashidas zum Ministerpräsidenten am 4. Oktober als Formsache. Er tritt die Nachfolge von Yoshihide Suga an, der wegen schlechter Umfragewerte nach nur einem Jahr das Handtuch geworfen hatte.

TOKIO - Neuer Regierungschef Japans soll der frühere Außenminister Fumio Kishida werden. Die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) wählte den 64-Jährigen am Mittwoch zu ihrem neuen Parteichef. Wegen der Mehrheit der Partei im maßgeblichen Unterhaus des nationalen Parlaments gilt die Wahl Kashidas zum Ministerpräsidenten voraussichtlich am 4. Oktober als Formsache. Er tritt die Nachfolge von Yoshihide Suga an, der wegen schlechter Umfragewerte nach nur einem Jahr das Handtuch geworfen hatte. Im vergangenen Jahr war Kishida Suga noch unterlegen gewesen.

Kishida setzte sich in einer Stichwahl mit der Unterstützung der älteren Abgeordneten der Partei gegen Ex-Außenminister und Reformer Taro Kono durch. Ihm fehlt zwar das Charisma des in der Bevölkerung und bei der Parteibasis beliebten Kono. Doch wollten die konservativen Schwergewichte unter den LDP-Abgeordneten offensichtlich Stabilität statt von Kono angestrebte Veränderungen.

Der als ruhig und moderat geltende Kishida muss nun schnell das angeschlagene Image der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden Partei verbessern. Bereits im November steht die Unterhauswahl an. Unter seinem Vorgänger Suga, der wegen seiner Corona-Politik und seinem Durchboxen der Olympischen Sommerspiele in Tokio in der Kritik stand, waren die Umfragewerte stark gesunken.

Kishida kündigte gleich nach seinem Sieg ein milliardenschweres Konjunkturpaket bis Jahresende an, um die coronageplagte Wirtschaft zu stützen. Er werde alles geben, um die Folgen der Pandemie zu bewältigen. Außen- und sicherheitspolitisch erwarten Beobachter keine größeren Änderungen. Der aus Hiroshima stammende Kishida gilt als gemäßigt. Zuletzt vermittelte er jedoch den Eindruck, er sei ein sicherheitspolitischer "Falke", wohl um sich die Unterstützung vom Kreis um den rechtskonservativen Ex-Premiers Shinzo Abe zu sichern.

Der wie Abe aus einer Politikerdynastie stammende Kishida will Japans Verteidigungskapazitäten ausbauen und das Militärbudget weiter aufstocken. Er unterstützt so wie schon seine Vorgänger die enge Sicherheitsallianz mit der Schutzmacht USA. Zugleich will er auch mit anderen demokratischen Partnerstaaten in Europa und Asien einen Gegenpol zum wachsenden Machtstreben Chinas schaffen.

Wirtschaftspolitisch will Kishida einen "neuen Kapitalismus", um die durch die Corona-Pandemie noch verschärften Einkommensunterschiede zwischen Arm und Reich zu verringern. Er steht zugleich so wie Ex-Premier Abe, unter dem er Außenminister war, der Nippon Kaigi (zu deutsch: Japankonferenz) nahe, einer stark nationalistischen Lobbyorganisation. Er ist wie Abe ein Befürworter der Atomenergie. Kishida will saubere Energietechnologien fördern, um mit Klimaschutzmaßnahmen für neue Wachstumsfelder zu sorgen.

Offen ist, inwieweit Kishida aus dem Schatten Abes heraustreten kann. Abe hatte mit strenger Hand für einen Rechtsruck in Japan und seiner Partei gesorgt. Er war von einem sentimentalen Nationalismus getrieben und wollte Japan wieder zu einem stolzen Land machen. Abe war auch für sein inniges Verhältnis zum früheren US-Präsidenten Donald Trump bekannt. Seine Wirtschaftspolitik "Abenomics" bestand aus einer Mischung aus Geldschwemme, Konjunkturspritzen und dem Versprechen von Reformen. Er hat weiter großen Einfluss in der LDP.

Insgesamt waren vier Kandidaten bei der Wahl zum Partei- und Regierungschef angetreten. Neben Kishida und Kono erstmals auch zwei Frauen: Die stramm national-konservative Ex-Innenministerin Sanae Takaichi, die die nationalistischen und revisionistischen Ansichten von Ex-Premier Abe teilt und von diesem unterstützt wurde, sowie die liberalere Ex-Ministerin für die Gleichstellung der Geschlechter, Seiko Noda. Sie hatte erst in letzter Minute kandidiert.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Koalitionsfraktionen vollständig zur Ministerpräsidentenwahl in NRW. Alle 72 CDU-Abgeordneten und alle 28 FDP-Abgeordneten seien vollzählig anwesend, bestätigten sie auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. DÜSSELDORF - Vor der Wahl des neuen Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen haben sich die Koalitionsfraktionen am Mittwochmorgen nach Angaben von Sprechern in vollständiger Stärke im Landtag versammelt. (Wirtschaft, 27.10.2021 - 12:10) weiterlesen...

Altmaier warnt vor Kurswechsel an Bundesbank-Spitze. Altmaier sagte am Mittwoch in Berlin, es gebe eine große Verantwortung für SPD, Grüne und FDP, die Regelung der Nachfolge so vorzunehmen, dass damit keine negativen geldpolitischen Signale verbunden seien. Er wünsche sich einen Bundesbankpräsidenten, der für geldpolitische Stabilität stehe. Weidmann haben einen klaren Kompass gehabt und habe dafür gesorgt, die Attraktivität des Standortes zu erhalten. BERLIN - Der geschäftsführende Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nach dem angekündigten Rücktritt von Jens Weidmann vor einem Kurswechsel an der Spitze der Bundesbank gewarnt. (Wirtschaft, 27.10.2021 - 12:09) weiterlesen...

Flasbarth: Deutschland wird bei Klimakonferenz keine 'Lame Duck' sein. "Deutschland ist nicht in einer Lame-duck-Situation", sagte Flasbarth am Mittwoch bei einem Gespräch mit Journalisten zur UN-Konferenz in Glasgow, die an diesem Sonntag beginnt. Die geschäftsführende Bundesregierung sei "in jeder Hinsicht verhandlungsfähig", versicherte Flasbarth. Deutschland sei ein "hoch angesehener Akteur", dem wie kaum einem anderen Land eine moderierende Rolle zugetraut werde. BERLIN - Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth sieht die Position Deutschlands bei der Weltklimakonferenz trotz parallel laufender Regierungsbildung nicht geschwächt. (Wirtschaft, 27.10.2021 - 12:05) weiterlesen...

WDH/Asean-Gipfel: Thailand fordert touristischen Neustart in der Region (Überflüssiges Wort im 3. Absatz gestrichen) (Wirtschaft, 27.10.2021 - 11:47) weiterlesen...

Scholz verspricht Tempo beim Umbau der Industrie in Deutschland. "Die neue Regierung wird im ersten Jahr alle gesetzlichen Veränderungen auf den Weg bringen, alle Weichen stellen, damit Deutschland nicht eine Stromlücke hat, sondern genügend Strom produzieren kann für die Industrie der Zukunft und für die Arbeitsplätze der Zukunft", sagte Scholz am Mittwoch bei einem Kongress der Industriegewerkschaft IG BCE in Hannover. HANNOVER - Beim Umbau der Industrie in Deutschland hin zur Klimaneutralität hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz Tempo versprochen. (Wirtschaft, 27.10.2021 - 11:40) weiterlesen...

Asean-Gipfel: Thailand fordert touristischen Neustart in der Region. "Die Asean-Länder sollten mit der Wiedereröffnung beginnen und sicheres Reisen ermöglichen, um ihre Wirtschaft wiederzubeleben", sagte Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha beim virtuellen Gipfeltreffen der Staatengemeinschaft. In den meisten Asean-Mitgliedsstaaten sind die Infektionszahlen nach einer heftigen Welle seit Wochen rückläufig. BANGKOK - Thailand hat die südostasiatischen Staaten aufgefordert, dem Beispiel aus Bangkok zu folgen und ebenfalls ihre Grenzen wieder zu öffnen. (Wirtschaft, 27.10.2021 - 11:28) weiterlesen...