Regierungen, Lebensmittelhandel

INNSBRUCK - Den südostasiatischen Ländern Kambodscha und Myanmar droht wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen der Verlust des zollfreien Zugangs zum EU-Binnenmarkt.

05.10.2018 - 16:19:24

EU droht Kambodscha und Myanmar Verlust des zollfreien Binnenmarkt-Zugangs. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigte am Freitag an, ein Verfahren einzuleiten, das Kambodscha seine derzeitigen Sonderrechte beim Warenexport entziehen würde.

In Myanmar soll zunächst noch einmal eine Expertenkommission die Lage beurteilen. Danach sei es aber sehr wahrscheinlich, dass auch Myanmar ausgeschlossen werde, teilte Malmström am Rande eines EU-Ministertreffens in Innsbruck mit.

Kambodscha und Myanmar dürfen wie etliche andere sehr arme Länder derzeit zollfrei Waren in die EU einführen. Grundlage ist eine Regelung zur Wirtschaftsförderung, die den Namen "Everything but arms" (Alles außer Waffen) trägt. Sie kann aber ausgesetzt werden, wenn Länder in grundlegenden Bereichen gegen EU-Standards verstoßen.

In Kambodscha befürchtet die EU derzeit, dass das Land nach dem Verbot der wichtigsten Oppositionspartei auf dem Weg zu einem Ein-Parteien-Staat ist. Das überwiegend buddhistische Myanmar steht wegen der Gewalt gegen die muslimische Minderheit der Rohingya stark in der Kritik.

@ dpa.de

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